Monday, May 21, 2018

Dortmund: Chemie- Einsatz in Bövinghausen -- Chemische Substanz auf einem Kinderspielplatz

Gegen 12:00 Uhr am heutigen Pfingstmontag wurde die Feuerwehr Dortmund vom Tiefbauamt zu einem Kinderspielplatz in der Straße "Am Rhader Holz" alarmiert. Zunächst hatten Anwohner und spielende Kinder am Vormittag Nägel im Bereich des Sandkastens gefunden und daraufhin die Polizei verständigt. Diese informierte Kräfte desTiefbaumamtes, die ihrerseits den Kinderspielplatz aufsuchten, um die Nägel zu entfernen. Dabei stellten sie fest, dass mehrere Spielgeräte mit einer nicht zu identifizierenden klebrigen Substanz verunreinigt waren. Die alarmierte Feuerwehr führte zunächst Absperrmaßnahmen durch und versuchte, die Substanz mit einem Besen und Wasser von den verunreinigten Spielgeräten zu entfernen. Im weiteren Verlauf des Einsatzes wurden unter Chemie-Schutzanzügen Proben der Substanz genommen. Diese Proben wurden dann in einem speziellen Verfahren durch die Analytische Task Force aufgearbeitet und durch ein aufwendiges Messverfahren analysiert. Nach jetzigen Erkenntinissen handelte es sich bei der Substanz um eine Flüssigkeit auf "Zwei-Komponenten-Basis, von der nach Benetzung durch Wasser keine weitere Gefahr ausgeht. Zur Zeit liegen uns keine Informationen über verletzte Kinder oder andere betroffene Personen vor. Der Kinderspielplatz bleibt bis zur vollständigen Reinigung der Spielgeräte und des Sandkastens gesperrt. Die Krimilapolizei hat Ermittlungen aufgenommen. Die Feuerwehr war mit 50 Einsatzkräften der Feuerwachen 5 (Marten) und 8 (Eichlinghofen) sowie der Löschzüge 19 (Lütgendortmund) und 24 (Asseln) der Freiwilligen Feuerwehr vor Ort.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/115869/3948896

Im Streit zugestochen - 20-jähriger aus Ochtrup verstirbt an den Folgen

Am frühen Morgen des Pfingstmontages (21.5., 03:00 Uhr) gerieten zwei junge Männer im Stadtpark in Ochtrup aneinander. "Im Verlauf des Streits stach ein 18-jähriger Tatverdächtiger nach ersten Ermittlungen mehrfach mit einer abgebrochenen Flasche auf einen 20-jährigen Kontrahenten ein", schilderte Oberstaatsanwalt Martin Botzenhardt heute in Münster das Geschehene. "Die Verletzungen im Brustbereich waren so schwer, dass der 20-jährige nicht mehr gerettet werden konnte und noch am Tatort verstarb." Polizisten nahmen den Tatverdächtigen, der ebenso wie der Verstorbene in Ochtrup lebt, vorläufig fest. "In seiner Vernehmung gab der Beschuldigte an, er habe zugestochen um sich zu verteidigen", erklärte der Oberstaatsanwalt weiter. "Aufgrund der Schwere der Tat und zur Verhinderung der Flucht hat die Staatsanwaltschaft Münster heute beim Amtsgericht den Erlass eines Haftbefehls beantragt." Eine Ermittlungsrichterin folgte dem Antrag der Staatsanwaltschaft und erließ Haftbefehl gegen den 18-jährigen Beschuldigten wegen Totschlags, zugleich ordnete sie die Untersuchungshaft an. Die weiteren Ermittlungen zum genauen Tathergang führt eine Mordkommission des Polizeipräsidiums Münster unter der Leitung des Ersten Kriminalhauptkommissars Heinrich Freese. Für Medienanfragen ist Oberstaatsanwalt Martin Botzenhardt von der zuständigen Staatsanwaltschaft Münster unter der Rufnummer 0172 2913810 zu erreichen.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11187/3948849

Wollte Behörde Asylskandal bewusst vertuschen?

Der Skandal um illegale Asyl-Bewilligungen durch Mitarbeiter des deutschen Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) weitet sich aus! Medienberichten zufolge sei die Behörden-Chefin schon im Februar 2017 über „massive Unregelmäßigkeiten“ informiert worden. Am Wochenende tauchten zudem E-Mails auf, in denen ein Bamf-Gruppenleiter angeblich darum gebeten hätte, den Vorfällen „geräuschlos“ nachzugehen und nicht alles „bis ins Detail“ zu prüfen. Im Zentrum der Affäre steht die Bamf-Außenstelle in Bremen. Dort sollen zwischen 2013 und 2016 Mitarbeiter mindestens rund 1200 Menschen Asyl gewährt haben, ohne die Voraussetzungen ausreichend zu prüfen. Zudem seien Schleuser, syrische Geheimdienstler und mutmaßliche IS-Sympathisanten, die sich als Asylwerber getarnt hatten, durchgewunken worden.Der „Spiegel“ berichtete am Sonntag, Anfang 2017 habe ein Bamf-Mitarbeiter vor einer Überprüfung von Asyl-Bescheiden der Bremer Außenstelle durch niedersächsische Behörden gewarnt. Er soll demnach vorgeschlagen haben, mit einer eigenen Untersuchung den niedersächsischen Beamten zuvorzukommen, bevor es „Politgetöse“ gebe. Diese Mail soll nach Darstellung des „Spiegel“ auch Bamf-Chefin Jutta Cordt erhalten haben. Sie hatte erst vergangenen Freitag eine umfassende Aufklärung der Affäre versprochen.An dem Mail-Verkehr über die Unregelmäßigkeiten in der Bremer Außenstelle war nach dem Bericht auch ein Bamf-Referent beteiligt, der eine Überprüfung der Bremer Asylbescheide aus den Jahren 2015 und 2016 vorschlug, aber auch warnte, sollte die Sache „an die Öffentlichkeit gelangen, würde dies ein schlechtes Bild auf das Bundesamt werfen“. Ein Gruppenleiter aus der Bamf-Zentrale habe dann entschieden, man solle „geräuschlos“ vorgehen. „Ich möchte nicht, dass alles bis ins Detail geprüft wird“, zitierte das Magazin aus dessen Mail.Ein Bamf-Sprecher bestätigte die Existenz der E-Mails, bestritt aber, dass die Behördenleitung davon wusste. Ziel sei es gewesen, „die Verfahren zunächst intern zu sichten“, teilte der Sprecher mit. Eine Prüfung der Hinweise sei „unverzüglich eingeleitet“ und die Personalabteilung „unverzüglich informiert“ worden. Bamf-Chefin Jutta Cordt hat bereits angekündigt, 18.000 in Bremen erlassene Asylbescheide noch einmal unter die Lupe nehmen zu lassen. Die „Bild am Sonntag“ schrieb unterdessen, bei weiteren 13 Bamf-Außenstellen hätten sich Auffälligkeiten bei einer internen Prüfung ergeben. Im Vergleich zu anderen Dienststellen habe es dort Abweichungen „nach oben oder nach unten“ gegeben. Deswegen sollten zusätzlich zu den 18.000 in Bremen noch 8000 weitere Anträge noch einmal überprüft werden. Gegenüber dem Innenausschuss des Deutschen Bundestags hatte Cordt kürzlich einen Überblick über die Abläufe der internen Untersuchungen gegeben. Den Vorgang im Februar 2017 habe sie gegenüber den Abgeordneten aber nicht erwähnt, heißt es in dem Bericht. Doch schon 2016 habe es Warnungen an das Bundesamt gegeben, dass es bei den Asylbescheiden aus Bremen möglicherweise nicht mit rechten Dingen zugehe. Der interne E-Mail-Verkehr vom Februar 2017 belege nun, wie Mitarbeiter des Bundesamts mit dem Verdacht umgegangen seien. Das Bundesamt erklärte dazu, dass Cordt im Innenausschuss angegeben habe, im Oktober vergangenen Jahres über den Verdacht einer Urkundenfälschung in der Außenstelle informiert worden zu sein und dass bereits am folgenden Tag die Innenrevision mit der Prüfung beauftragt worden sei. Heuer im April war schließlich bekannt geworden, dass die frühere Leiterin der Bremer Bamf-Außenstelle in 1200 Fällen Asylanträge zu Unrecht bewilligt haben soll. Gegen sie und fünf weitere Beschuldigte wird deshalb ermittelt.Angesichts immer neuer Details in der Affäre pochen die FDP und die AfD im Bundestag auf die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. Der FDP-Fraktionsgeschäftsführer Marco Buschmann sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Offenbar weiß weder im Bundesinnenministerium noch im Bamf die linke Hand, was die rechte tut.“ Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Gottfried Curio, warf dem Bundesamt und dem Ministerium vor, nur zuzugeben, was schon durch die Presse gegangen sei. „Aufklärungswille sieht anders aus“, sagte er. Für einen Untersuchungsausschuss müsste ein Viertel der Abgeordneten stimmen, neben AfD und FDP bräuchte es daher eine dritte Fraktion. SPD und Linke lehnen einen Ausschuss ab, die Grünen zeigen sich skeptisch. Die Union hätte keine Einwände: „Würde es zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses kommen, stehen wir dem absolut offen gegenüber“, sagte der innenpolitische Fraktionssprecher Mathias Middelberg (CDU) dem „Handelsblatt“. Eine baldige Sondersitzung des Innenausschusses zu der Affäre befürworte er „uneingeschränkt“. Das Vertrauen ins Bamf müsse wiederhergestellt werden. Innenminister Horst Seehofer (CSU) hatte im Bundestag gesagt, ein Untersuchungsausschuss sei für ihn „keine Bedrohung“. Die Bremer Vorfälle hätten sich vor seiner Amtszeit ereignet.Die Affäre hat jedenfalls einen massiven Vertrauensverlust der Bevölkerung in das Bamf ausgelöst. Vier von fünf Bürgern haben nach einer Civey-Umfrage für die „Welt“ ein eher geringes oder sehr geringes Vertrauen in die Vergabepraxis von Asylbescheiden beim Bamf. Nur knapp neun Prozent der Befragten haben demnach ein großes oder sehr großes Vertrauen in die Behörde.
http://www.krone.at/1711389

Die Auswirkungen des Islam auf die Identität des Westens

Welche Rolle, wenn überhaupt, spielte der Islam in der Formung der Identität Europas, sowohl in der Vergangenheit als auch in der Gegenwart?

Von Raymond Ibrahim

Akbar Ahmed, Vorsitzende der Islamic Studies at American University, Washington DC, und Autor des neuen Buchs Journey into Europe: Islam, Immigration, and Identity, behauptet, der Islam habe einen großen positiven Anteil an der Identität Europas (wobei er auch den Mythos des Paradieses Andalusien beschwor)
.
Damit ist jeder europäische Verdacht gegen oder Ablehnung von muslimischen Migranten absolut unberechtigt. Ahmed führt das in einem aktuellen Artikel weiter aus:

Um zu verstehen, was in der europäischen Politik und Gesellschaft heute passiert, ist es nötig die europäische Identität zu verstehen, die auf drei verschiedene Kategorien interpretiert werden kann – Uridentität, Raubtieridentität und pluralistische Identität. Die Uridentität betont die Einzigartigkeit der eigenen Kultur und Tradition; die Raubtieridentität zeigt die aggressiven, sogar militaristischen Anstrengungen, auf die Menschen zurückgreifen, um ihre Identität zu schützen. Die Raubtieridentität kann durch angenommene Bedrohungen ausgelöst werden, darunter Globalisierung, Arbeitslosigkeit, wirtschaftliche Instabilität sowie die Habgier und das Versagen der Eliten. Ergänzt man das durch die Anwesenheit von Immigranten, dann kann eine Gesellschaft in Extreme und blutige Richtungen verfallen, die jede Vorstellung einer modernen Demokratie in Frage stellen.

Beachten Sie, dass für Ahmed Europas „Raubtieridentität“ nur durch „angenommene Bedrohungen ausgelöst“ ist – als hätte der Islam nie eine wirkliche Bedrohung dargestellt.

Wie es oft der Fall ist, wann immer die Sophisten für den Islam Entschuldigungen suchen und den Westen verantwortlich machen, ist die Realität genau das Gegenteil. In Vergangenheit wie Gegenwart war und ist die gut belegte „Raubtieridentität“ des Islam – die sich in Jahrhunderten Jihad und Gräueltaten kund tat – verantwortlich für die „militaristischen Anstrengungen, auf die [nicht muslimische] Völker zurückgreifen, um ihre Identität zu schützen.“

Daher die Ironie: Ja, Europas Identität ist in großen Teilen ein Nebenprodukt des Islam – aber kaum so, wie die Apologeten behaupten: „Wenn wir … usn frage, wie und wann die moderne Vorstellung von Europa und die europäische Identität geboren wurde“, schreibt der Historiker Franco Cardini, „erkennen wir das Ausmaß, in dem der Islam ein Faktor (wenn auch negativ) seine Schaffung war. Wiederholte muslimische  Aggression gegen Europa vom siebten bis achten Jahrhunderts, dann vom vierzehnten bis achtzehnten Jahrhundert … war für Europa eine ‚gewalttätige Hebamme‘.“

Mit Hilfe von Beispielen zitierte er: „Die türkischen Sultane Mohammed II. [regierte 1451-1481] und Suleiman der Prächtige [reg. 1520-1566]“, unter deren Herrschaften tausende Europäer abgeschlachtet und noch viel mehr versklavt wurden, immer im Namen des Jihad, „zwang den Kontinent sich zu verteidigen und Wege und Mittel gemeinsamen Handelns zu finden, was sie zu einem stärkeren Selbstgefühl ermutigte – und einem starken Gefühl des ‚Anderen‘.“

Gleichermaßen schreibt Bernard Lewis, nachdem er die Jahrhunderte islamischer Einfälle zusammenfasst: „Folglich wurden an den östlichen und westlichen Extremitäten durch das erste Vordringen und dann den Rückzug des Islam die Grenzen und in gewissem Sinne auch die Identität Europas festgelegt.“

Übrigens ist genau das der Grund, dass Europas winzige Eigenidentät nicht um Ethnie oder Sprache kreiste – weshalb eine so kleine Ecke der eurasischen Landmasse (Europa) immer noch Dutzende beider besteht, einige davon wüst auseinandergehend, während viel größere Landmassen homogen sind – sondern eher um die Religion: Es war die letzte und am meisten Respekt gebietende Bastion des Christentums, die nicht vom Islam erobert wurde.

Das wird offenkundig, wenn man begreift, dass der Westen eigentlich das westlichste Überbleibsel dessen ist, was ein weit umfangreicherer Zivilisationsblock war, den der Islam nachhaltig auflöste. Wie ich in meinem neuen Buch Sword and Scimitar: Fourteen Centuries of War between Islam and the West[1] dokumentiere, wurden drei Viertel der nachrömischen christlichen Welt islamisch; das restliche Viertel – das eigentliche Europa – dauerhaft im Kampfzustand.

Sehen wir uns die Gegenwart an, so hat der Krieg eine andere Form angenommen – eine, die zum Teil darauf aufgebaut ist die Antithese der wahren Geschichte zwischen Islam und dem Westen zu präsentieren – heißt eine der Vertuschung. Während Millionen muslimische Migranten, von denen viele diese alte islamische Feindschaft für und Verachtung des Ungläubigen zeigen, nach Europa gebracht werden, werden diejenigen der Europäer, die der Übernahme Widerstand leisten, angewiesen sich nicht „von den vermeintlichen Bedrohungen triggern zu lassen“.

Daher ist Ahmeds Artikel „Italy must rememeber its pluralist past“[2] der Überzeugung der Italiener gewidmet die muslimischen Migranten noch mehr willkommen zu heißen, „ohne eine Raubtieridentität wiederzubeleben, die im letzten Jahrhundert zur Zerstörung von katastrophalem Ausmaß führte. Sie müssen handeln, bevor es zu spät ist.“

Was immer am letzten Jahrhundert „katastrophal“ war, hat mit der Frage der Aufnahme einer Flut an feindseligen, nicht integrierbaren muslimischen Migranten nichts zu tun.

Wenn wir im Kontext der Veranlassung der Europäer „zu handeln, bevor es zu spät ist“ die Vergangenheit heraufbeschwören, dann lautet die Wahrheit, dass das, was Muslime in Italien und dem Rest Europas gemacht haben und wofür sie weiterhin verantwortlich sind, die – zitieren wir Ahmeds eigene Worte – militärischen Anstrengungen sind, auf die die [europäischen] Völker zurückgreifen werden, um ihre Identität zu schützen.“

[1] Schwert und Krummsäbel: Vierzehn Jahrhunderte Krieg zwischen Islam und dem Westen
[2] Italien muss sich seiner pluralistischen Vergangenheit erinnern
 https://haolam.de/artikel_33803.html

Sunday, May 20, 2018

GMS: SPD fällt auf 16 Prozent

In der neuesten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts GMS verliert die SPD erneut einen Prozentpunkt.


Im Vergleich zum historisch schlechtesten Ergebnis der Sozialdemokraten bei einer Bundestagswahl – nämlich 20,5 Prozent im vergangenen September – würde die Partei damit erneut um 4,5 Prozentpunkte einbrechen – der Vorsprung zur rechten AfD schrumpft auf 2 Prozentpunkte.

Die Zahlen im Detail, Veränderungen beziehen sich auf die vorangegangene Umfrage des gleichen


ParteiErgebnis in %Veränderung in %
CDU/CSU34,0+ 1,0
SPD16,0- 1,0
AfD14,0 + 1,0
Grüne12,0-
Linke10,0- 1,0
FDP
Sonstige
9,0
5,0
-
-



https://haolam.de/artikel_33798.html

Wien: Türke ersticht Frau auf offener Strasse

Wie die Wiener Polizei bestätigt, hat sich am Sonntag zur Mittagszeit um 13 Uhr eine tödliche Messerattacke in der Leebgasse (Ecke Buchengasse) in Favoriten zugetragen. Ein 67-jähriger Mann hat seine Lebensgefährtin (59) mit dem Messer auf der Straße attackiert und sie dabei lebensbedrohlich verletzt.Auch die Rettung bestätigte den Einsatz gegenüber "heute.at". Die Einsatzkräfte waren mit mehreren Teams vor Ort. Wie eine Zeugin berichtete, wurde zunächst noch versucht, die Frau zu reanimieren. Der Reanimationsversuch blieb leider erfolglos. Wie die Polizei um 14 Uhr bestätigte, ist die Frau an den schweren Verletzungen verstorben.Wie die Augenzeugin weiter schildert, handelt es sich sowohl beim mutmaßlichen Täter als auch seinem Opfer um gebürtige Türken. Einige Männer seien gleichzeitig mit dem Paar aus dem Wohnhaus auf die Straße gestürmt, wollten den Mann noch von der Tat abbringen – ohne Erfolg. Auch andere (zum Teil ausländische) Bürger seien zum Tatort gerannt, um zu helfen. Die Einsatzkräfte sind derzeit noch vor Ort. "Ein männlicher Tatverdächtiger wurde festgenommen und abgeführt", so Daniel Fürst von der LPD Wien. "Die Tatwaffe, ein Messer, wurde sichergestellt. Die Ermittlungen sind im Gange", heißt es in einer Aussendung der Polizei.
http://www.heute.at/oesterreich/wien/story/Messerattacke-Favoriten-Leebgasse-Mann-sticht-auf-Frau-ein-10-Bezirk-Wien-Frau-tot-stirbt-57934549

Galatasaray-Fußballfans verursachen Polizeieinsatz in Gelsenkirchen-Bismarck

Am gestrigen Abend gegen 20.15 Uhr feierten ca. 200 Personen den Sieg ihres türkischen Fußballvereins in Gelsenkirchen-Bismarck. Es bildeten sich Autokorsos von ca. 50 - 60 Fahrzeugen, Hupkonzerte und Freudengesänge verliefen zunächst in geordneten Abläufen. Nachdem sich die Feierlichkeiten von einem Tankstellengelände auf die Fahrbahnen des Kreuzungsbereichs Bismarckstraße/Bickernstraße verlagerten und innerhalb der Personengruppe Pyrotechnik und Leuchtfackeln gezündet wurden, forderte die Polizei die Gruppe auf, die Fahrbahnen zu räumen und das Abbrennen der Feuerwerkskörper zu unterlassen. Dieser Aufforderung kamen sie nicht nach, reagierten ausgesprochen aggressiv auf die Polizisten und bewarfen sie sogar mit Gegenständen. Mit Unterstützung eines Diensthundes wurden die uneinsichtigen Fußballfans durch Polizeibeamte von den Fahrbahnen gedrängt, was teilweise nicht ohne den Einsatz von Zwangsmitteln möglich war. Bei dem Einsatz biss der Diensthund einen der Aggressoren. Dieser musste sich zur Behandlung in ein örtliches Krankenhaus begeben. Nach weiteren polizeilichen Platzverweisen entfernten sich die Fußballfans. Vorgenommene Sperrungen für den Fahrzeugverkehr konnten aufgehoben werden. Die Polizei leitete anlassbezogene Strafverfahren unter anderem wegen Landfriedensbruch ein.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/51056/3948370

Duisburg: In Marxloh und Hamborn:terrorisieren Galatasaray - Fans mit Böllern und Bengalos

Kaum stand Galatasaray Istanbul am 19.05.2018, um 20.00 Uhr, als türkischer Fußballmeister 2018 fest, trafen sich auf der Weseler Straße etwa 700 Fußballfans und machten sich unter Polizeibegleitung auf den Weg zum Hamborner Altmarkt. Hier trafen zeitgleich mit diesen weitere 300 Anhänger des Clubs ein. Fast alle führten Fahnen, Schals und weitere Fanutensilien mit und skandierten fußballtypische Schlachtrufe. Leider brannten sie auch in großer Zahl Bengalos und andere pyrotechnische Gegenstände ohne Rücksicht auf die Gefährlichkeit für sich und andere ab. Lautsprecherdurchsagen der Polizei, dies zu unterlassen, wurden nicht beachtet. Bisher sind, glücklicherweise, keine verletzten Personen bekannt geworden. Gegen 22:00 Uhr entfernten sich die Personen in alle Himmelsrichtungen. Die Polizei hat diverse Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz u.a. Vorschriften eingeleitet und einige Bengalos, Rauchtöpfe und Schreckschussmunition sichergestellt sowie Platzverweise ausgesprochen. Die Ermittlungen dauern an.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/50510/3948033

Vermummte stürmen Privatgrundstück eines Polizisten

Wir wissen es seit Manuela Schwesigs Auffassung als ehemalige Bundesfamilienministerin: „Linksextremismus ist ein aufgebauschtes Problem“. Schauen wir uns das „aufgebauschte Problem“ von Freitag, dem 18. Mai 2018 einmal etwas genauer an. So haben am Freitagabend 60, teils vermummte Angreifer das private Grundstück und Wohnhaus eines Polizisten aufgesucht Die allein anwesende Familie wurde beleidigt, bedroht und eingeschüchtert, es wurde randaliert, Diebstähle begangen, Transparente entrollt. Die mutmaßlichen Linksextremisten konnten durch eine größere Einheit der Polizei gestellt werden, der darauffolgende Einsatz zur Identitätsfeststellung und weitere Maßnahmen dauerten bis in die frühen Morgenstunden.[...] Die Schlussfolgerung kann nur sein, wir sollten den „Kampf gegen rechts“ intensivieren. Es darf nicht zugelassen werden, dass rechte Kreise dieses Vorkommnis zum Anlass nehmen, linke Aktivisten in ihrem unermüdlichen Kampf für Völkerfreundschaft und gegen Rassismus zu diffamieren. Was wie eine paradoxe Intervention klingt, könnte sich einmal mehr als bittere Realität herausstellen. Man stelle sich einmal vor, Rechtsradikale hätten einen Linken bedroht. Die Betroffenheitsindustrie aus Politik, Kirchen und vom BMFSFJ geförderte Stiftungen u. v. m. hätten aus dem Stand heraus einen Orkan der Empörungshysterie ausgelöst. Tagelang hätten sich die Meldungen in den Medien überschlagen mit der Aufforderung, Deutschland müsse nun noch bunter und vielfältiger werden. Jeder, der zu einer Versachlichung der Diskussion aufgerufen hätte, wäre in den Verdacht eines Brandstifters am Schreibtisch gekommen, mindestens aber in die braune Ecke gestellt worden. Jeder Nichtempörte ist/wäre ein Verdächtiger.
Hier wurden „nur“ ein Polizeibeamter und seine Familie das Opfer Linksextremer. „Auf einer linksautonomen Internetseite, auf der sich auch Slogans wie „Hasst die Polizei“ finden, waren der Name des Polizeibeamten und seine Wohnanschrift veröffentlicht worden.“ Wieso hat man zugelassen, dass dort dessen Name und Anschrift stehen konnte?
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/polizei-vermummte-stuermen-privatgrundstueck/

Mehr dazu...

Nach Gaza: Deutsche Medien entdecken den Antisemitismus


Während die linksalternativen Mainstream-Medien sich seit einer Woche an Erdogans kruden Nazivergleichen über den jüdischen Staat aufgeilen, stellt sich die Frage, warum das so ist. Und warum es nicht so sein sollte.

Von Ramiro Fulano

Nur zur Erinnerung, meine Damen und Herren: Anfang der Woche hatten die palästinensischen Posterboys des linksalternativen Kleinbürgertums von Gaza aus in die israelische Steckdose gefasst. Jeder weiß, weiß dann passiert. Aber der Hamas geht es natürlich darum, möglichst hohe Opferzahlen zu produzieren, weil ihr Anliegen dann in die Fernsehnachrichten kommt.

Auf Geheiß der Hamas - an der der restlos verblödete Links-Mensch bekanntlich nichts Problematisches entdecken kann - hatten sich circa 50.000 Menschen am Grenzzaun versammelt, um paramilitärische Übergriffe aufs israelische Staatsgebiet durchzuführen und zu decken.

Dieser Grenzzaun steht da übrigens nicht, um Menschen einzusperren. Sondern damit bestimmte Menschen nicht nach Israel einreisen - sofern sie auf israelischem Staatsgebiet terroristische Anschläge planen, vorbereiten oder durchführen möchten. Er ist vernünftig. Terrorismus ist hingegen strafbar, liebe linksalternative Parallelweltler, weil daran Menschen sterben oder sich ganz doll wehtun können.

Erwachsene Menschen wissen das. Und die Führung der Hamas weiß das selbstverständlich auch. Deshalb widmet sie sich dem Terrorismus. Sie lässt Terrortunnel graben, führt Terroranschläge durch und versorgt ihre Erfüllungsgehilfen auf der West-Bank sowie in West-Europa mit dem geistigen und materiellen Rüstzeug für antisemitische Attacken jeder Form, Farbe, Größe.

Wenn die Führung der Hamas nur halb so viel mentale und politische Energien in den Aufbau ihres Landes investiert hätte, wie in den Kampf gegen Israel, wäre aus Gaza-City längst das Singapore des Nahen Ostens geworden. Oder dessen Hawaii, denn Gaza hat einige der besten Surfreviere des Mittelmeers, an kilometerlangen und übrigens sehr kinderfreundlichen Stränden. Aber wer will da Urlaub machen?

Indes schleckt die Linke, auch und vor allem deutscher Provenienz, die rhetorischen Exkremente der Hamas auf als wäre es himmlischer Nektar. Dieses intellektuell minderbemittelte und moralisch verwahrloste Milieu weiß nicht viel. Aber dass der Pali-Terror die politische Münze darstellt, mit der man den Juden den Holocaust heimzahlen kann, haben die Linke und die Hamas kapiert. Denn dafür werden sie mit Aufmerksamkeit in den Medien belohnt - und das ist Ambrosia für das geschundene Ego dieser Soziopathen.

Den Vogel abgeschossen hat mal wieder die Süddeutsche Zeitung mit einer Bibi-Karikatur, die sogar einer versifften Tür im Bahnhofsklo peinlich gewesen wäre - so saublöd und geistig unterbelichtet war das. Damit passte diese Peinlichkeit haargenau in dieses intellektuell faule und moralisch unzurechnungsfähige Blatt, mit dem ich nicht mal eine Mülltonne auslegen würde.

Es ist klar, warum das passiert: Die selbstzweckhaft und unaufrichtig betriebene „Aufarbeitung der Vergangenheit“ durch den Moral- und Exportweltmeister Deutschland macht es emotional sehr bequem, wenn die anderen die Nazis sind. Der Wahnsinn hat Methode, denn dank solcher wohlfeiler moralischer Relativierungsversuche steht das historisch geschundene germanisch-depressive Ego scheinbar nur noch halb so angreifbar da. Und wenn man die moralische Relativierung auf die Spitze treiben will, ist natürlich nichts toller, als den Juden unter den Staaten als den Nazi unter den Staaten zu inszenieren. Das ist die Quintessenz jener Art von Vergangenheitsbewältigung, die das linksalternative Establishment seit 1968 betreibt. Seine Rhetorik ist ebenso geistig irreführend und moralisch faul wie ihr Zielpublikum.

Zum anderen stellt sich natürlich die Frage, warum es nicht so gemacht werden sollte. Immerhin haben die Medien des linksalternativen Establishments eine wichtige Ablenkungsfunktion. Und zur Ablenkung gibt es momentan Gründe genug. Schließlich erweist sich die EUdSSR gerade als der größte Flop seit dem tausendjährigen Reich und Krisen-Angies Koalition aus roten und schwarzen Sozis hat in „Europa unter deutscher Führung“ den schlimmsten demographischen und sozioökonomischen Flurschaden seit dem zweiten Weltkrieg angerichtet.

Kein Wunder, dass der Euro seit Wochen auf Talfahrt ist. Denn ein billiger Euro nützt zur Ankurbelung der lahmenden deutschen Exportwirtschaft. Außerdem verteuert er den Preis aller Mineralölderivate im Inland, mit den entsprechenden Mehreinnahmen bei der Mineralölsteuer. Es ist also Euer Genosse aus Hamburg, der Euch gerade in die Portemonnaies fasst, nicht der böse Bibi aus Jerusalem, liebe Sozialkleptokraten.

Immerhin hat Deutschland sich Kosten in Höhe von 25 Milliarden Euro jährlich ans Bein gebunden, um aus Leuten, die ihren Namen noch nicht mal in ihrer eigenen Sprache schreiben können, Raketenwissenschaftler und Frauenbeauftragte zu machen.

Und nun noch mal zum Mitschreiben, liebe Linke: Wenn Mutti-Staat an einem Liter Sprit pro Euro 80 Cent verdient, dann verdient er an einem Liter Sprit für 1,50 genau 50% mehr - nämlich 1,20. Wer sein ökologisch-kontrolliertes Pudding-Abi auf der Waldorf-Schule gemacht hat, kann gerne selbst nachrechnen. Alle anderen überlegen sich bitte, wie sie ihren privaten Konsum so einschränken, dass sie auch weiterhin an ihre Arbeitsplätz gelangen.

Moralisch bequemer und finanziell ergiebiger ist es fürs linksalternative Establishment in Medien und Politik natürlich, die Konsequenzen seiner politischen Misere, seines geistigen Elends und seiner moralischen Verwahrlosung dem bösen Donald J. Trump und dessen rechtspopulistischem Teufelszeug in die Schuhe zu schieben. Die USA juckt das nicht - denen geht’s besser als in den letzten zehn Jahren, während sich „Europa unter deutscher Führung“ aus eigener Blödheit und ohne äußere Not in Zeitlupe vor die Wand fährt. Die Wirklichkeit lässt sich vielleicht ignorieren - aber nicht die Folgen dieser Ignoranz, liebe Europathen.

Noch merkt man davon nicht genug. Somit stellt sich aus Sicht des linksalternativen Establishments die Frage, warum man es nicht auch weiterhin machen sollte. Immerhin ist dessen rhetorische Klientel in den letzten zwei, drei Jahren in eine gefährliche Schieflage geraten: erst Brexit, dann Trump. Die unterschwellige geopolitische Konfrontation mit Russland. Schließlich das Scheitern der Brüsseler Beamtendiktatur in ihren Vasallenstaaten in Osteuropa und Italien. Schuld aus linker Sicht: zu viel Demokratie!

Ist es mal wieder „nicht der richtige Sozialismus“, mit dem man es probiert? Oder geht dem Sozialismus schon wieder das Geld anderer Leute aus - und das ausgerechnet 200 Jahre nach Marx? Man muss lachen, wenn man nicht weinen will.

Vielleicht erleben wir gerade die letzten Zuckungen der sozialistischen Bestie. Das ist kein Grund zu uneingeschränkter Freude. Denn wie jedes Raubtier wird auch die Sozialkleptokratie jeder politischen Couleur (schwarz, rot, grün) dann besonders gefährlich, wenn sie sich in die Ecke getrieben sieht. Und nichts anderes geschieht ihr gerade in der Wirklichkeit jenseits der von ihr bestimmten Schlagzeilen in ihren gleichgeschalteten Propagandaorganen.

Da nützt es dann auch nichts, sich vegan zu ernähren, sich von der Freundin jederlei Geschlechts eine schicke Blauspülung machen zu lassen und im FCK NZS T-Shirt rumzulaufen, lieber Nachwuchs des Establishments: Doof bleibt doof, da helfen keine Pillen und kein Krankenhaus. Aber die linksterroristischen Sturmtruppen erfüllen natürlich einen wichtigen Zweck als „Elite“ des linksalternativen Establishments. Das wurde der Weltöffentlichkeit zuletzt angesichts von Krisen-Angies G-20 Krawallen in Hamburg demonstriert.

Von jemandem, der mit Mitte 20 noch im Che-Guevera- oder I-love-Cuba-T-Shirt rumrennt, würde ich mir nicht mal die Uhrzeit sagen lassen. Von Tipps zur politischen Willensbildung ganz zu schweigen. Man kann so was natürlich anziehen, liebe Linke. Der Charme der Demokratie besteht nun mal darin, dass jeder das Recht hat, sich lächerlich zu machen. Und außerdem ist die Öffentlichkeit so gleich vor Euch gewarnt.

Aber als bekennender Sozialismus-Fan sollte man sich dann auch in Klopapier bezahlen lassen. So, wie das in Venezuela nach zwanzig Jahren Sozialismus üblich ist. Wer sich angesichts von 100 Millionen Toten, die aufs Konto des internationalen Sozialismus gehen, noch immer auf die moralische Überlegenheit seiner Ideologie berufen will, sollte seinen geschichtlichen Kenntnisstand rekalibrieren. Oder seine geistige Zurechnungsfähigkeit. Am besten aber gleich beides.

Und zu den 100 Millionen Opfern des internationalen Sozialismus kommen noch mal ungefähr 60 Millionen Menschen, die dem nationalen Sozialismus „unter deutscher Führung“ zum Opfer fielen. Es geht hier gar nicht um die Differenz von 40 Millionen, denn was ist schon ein Polen unter sozialistischen Brüdern (Stichwort Hitler-Stalin-Pakt). Es geht allein um die Schreckensbilanz, die der Marxismus hinterlassen hat - und ohne Marx nun mal kein Lenin, kein Stalin, kein Hitler.


https://haolam.de/artikel_33791.html

Saturday, May 19, 2018

Ordinärer Antisemit

Bei einem Gipfel der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan Israel scharf angegriffen. »Zwischen der Grausamkeit, die vor 75 Jahren in Europa an den Juden begangen wurde, und der Brutalität, der unsere Brüder aus Gaza heute ausgesetzt sind, besteht überhaupt kein Unterschied«, erklärte der Klepto-Tyrann in seiner Rede.
»Die Kinder der Menschen, die im Zweiten Weltkrieg in Konzentrationslagern auf jede erdenkliche Art gefoltert wurden«, empörte sich der Hamas-Pate, der zu dem OIC-Treffen nach Istanbul eingeladen hatte, »greifen heute leider mit Methoden, die denen der Nazis in nichts nachstehen, unschuldige Palästinenser an«. Damit hat Recep Tayyip Erdogan sich einmal mehr als Antisemit entlarvt.
Denn mit seiner ungeheuerlichen Gleichsetzung der Verteidigung einer international anerkannten Grenze Israels gegen terroristische Angreifer mit den von Deutschen und ihren Helfershelfern an Juden begangenen Verbrechen schimpft er nicht nur die israelischen Streitkräfte eine Nazi-Armee, der türkische Präsident leugnet mit seinen Worten das Ausmaß des Holocaust und verharmlost ihn.
Recep Tayyip Erdogans Gleichsetzung während des Holocaust verfolgter und ermordeter Juden mit terroristischen Feinden Israels, die bei einem Angriff verletzt oder getötet wurden, verfälscht gleich in mehrfacher Hinsicht böswillig Geschichte. Juden wurden nicht wegen irgendwelcher Verbrechen ermordet, sondern allein weil sie Juden waren oder in den Augen ihrer Mörder als solche galten.
Die Deutschen und ihre Helfer vernichteten während des Zweiten Weltkriegs nahezu das gesamte europäische Judentum, etwa die Hälfte der weltweit lebenden Juden. In Gaza leben bis zu zwei Millionen »Palästinenser«, die UNRWA versorgt dort über 1,3 Millionen als »Flüchtlinge«. Auch angesichts dieser und der Opferzahlen vom Montag ist es irre, Israel einen »Genozid« zu unterstellen.
Recep Tayyip Erdogan ist ein Lügner, ein ordinärer Antisemit, dem es kaum gelingt, seinen wütenden Haß auf Juden und den jüdischen Staat zu verbergen. Seine Sorge um »Palästinenser« ist eine geheuchelte. Recep Tayyip Erdogans Türkei spendete im vergangenen Jahr der UNRWA ganze 6,1 Millionen Dollar, kaum mehr als einen Dollar für jedenUNRWA-»Flüchtling« in zwölf Monaten.
https://www.tw24.net/?p=2867

Peinlich, peinlich, Polizei Magdeburg !

Und immer dran denken: "Wertvoller als Gold"

Saarbrücken: Mann schiesst um sich -- Zwei Menschen getötet

In Saarbrücken sind am Samstag zwei Menschen getötet worden. Im Stadtteil Brebach-Fechingen habe es am Nachmittag einen Polizeieinsatz gegeben, bei dem ein Tatverdächtiger festgenommen worden sei, sagte ein Sprecher der Polizei. Weitere Details nannte er zunächst nicht. Mehrere Medien hatten zuvor berichtet, dass ein Mann um sich geschossen habe. Der Polizeisprecher wollte sich dazu nicht äußern.
http://www.idowa.de/inhalt.saarbruecken-zwei-menschen-getoetet-tatverdaechtiger-festgenommen.3be21636-feb8-41fc-a83f-04f4dc67c5ec.html

Gotha: Drei Dunkelhäutige schlagen mit Besenstielen auf 35-Jährigen ein

Zu einer Auseinandersetzung zwischen einem 35jährigen Litauer aus Gotha und drei dunkelhäutigen Männern kam es am Freitagabend gegen 20 Uhr in einer Spielothek am Coburger Platz. Nachdem der Streit erst rein verbaler Natur war, griffen die drei Männer zu Besenstielen und einer der drei Männer schlug dem Geschädigten mit einem Besenstiel auf den Arm. In der weiteren Folge schlug noch einer der Männer dem Opfer mit der Faust ins Gesicht. Die drei Angreifer konnten vorest flüchten, jedoch wurde ein Angreifer vom Opfer identifiziert. Dem 19 Jahre alten Eritreer wurde ein Platzverweis ausgesprochen und gegen ihn eine Anzeige wegen Gefährlicher Körperverletzung erstattet. Von den anderen zwei Tätern fehlt bislang jede Spur.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/126721/3947915

Kandel: Neue erschütternde Details zum Mord an Mia

Die gesamte Bundesrepublik trauert mit Mias Familie und kann dennoch den schweren Verlust nicht mindern. „Der Familie sowie allen Opfern und ihren Familien gilt mein tief empfundenes Mitgefühl. Umso wichtiger, dass nicht weitere Mädchen und Frauen der systemverordneten Blindheit zum Opfer fallen.“ so die Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst.
Sie fordert nachdrücklich, alle politischen und rechtlichen Schritte zu gehen, um solche sich ankündigenden Dramen wirksam zu verhindern. „Es wird allerhöchste Zeit, dass wir aus den Tragödien endlich lernen, um weitere zu verhindern.“ Schauen wir auf die Fakten.
Bisher wusste man vom Mörder Mias nur, dass er bei seinem Asylantrag vorgab 14 Jahre alt zu sein, obwohl er aller Wahrscheinlichkeit nach zu diesem Zeitpunkt schon volljährig war.
Noch vor Prozessbeginn wurden durch Recherchen der Allgemeinen Zeitungweitere Details zum tragischen Fall Mia in Kandel bekannt.
Der sogenannte Flüchtling Abdul D. lehnte demnach den Schulbesuch ab, verweigerte Frauen den Handschlag, griff seinem späteren Opfer Mia an den Hals, schlug sie ins Gesicht und erpresste sie mit intimen Bildern, welche er später auf Instagram mit der Kommentierung veröffentlichte, sie sei eine „Schlampe“, „die für Geld alles mache.
Ferner schlug er einen Freund Mias und drohte nach einer Strafanzeige von Mias Eltern auch ihrem Vater Schläge an. Sein Asylantrag wurde zwar im Februar 2017 abgelehnt, die Abschiebung scheiterte jedoch an seinem angeblich minderjährigem Alter.
Der Fall zeigt in tragischster Weise die Folgen der Merkel’schen Asylpolitik. Die Bundeskanzlerin hat bewusst die Kontrolle über unser Land aufgegeben.
Unabhängig davon, dass Abdul D. aufgrund seiner Einreise über zahlreiche sichere Drittstaaten niemals hätte einreisen dürfen, hätte er bereits 2016 bei den ersten Anzeichen aggressiven Verhaltens abgeschoben gehört. Vielen Menschen wäre sehr viel Leid erspart geblieben.
Man fragt sich ganz zu Recht, wie viele angehende Fachkräfte für Beziehungstaten noch der Einladung von Frau Merkel gefolgt sind.“
Frau Höchst unterstützt aus diesem Grunde den Frauenmarsch am 9.6. in Berlin, bei dem sie auch selbst neben der Organisatorin Leyla Bilge, Vera Lengsfeld und anderen als Rednerin auftreten wird.
„Alle Frauen und Männer, für die die Freiheit der Frau in Deutschland nicht verhandelbar ist, sind aufgerufen bei dieser Demo Gesicht zu zeigen!“

 https://philosophia-perennis.com/2018/05/19/kandel-neue-erschuetternde-details-zum-mord-an-mia/

Linz: Streit mit Schusswaffen unter Asylwerbern am Hauptbahnhof

Am 18. Mai 2018 um 16:45 Uhr befand sich eine ca. 30 Personen umfassende Gruppe im Bereich des Linzer Hauptbahnhofs bzw. am LDZ Vorplatz. Nachdem sich ein 18- jähriger afghanischer Asylwerber dieser Gruppe alleine näherte und mit einer mitgeführten Softgun schoss, schlug die Gruppe auf den Burschen mehrmals ein. Der 18-Jährigen konnte sich losreißen und flüchtete zur Polizei. Im Zuge einer Fahndung konnten zwei Verdächtige, zwei 19-jährige afghanische Asylwerber aus Linz, am Bahnhofsgelände angetroffen und zur Polizeiinspektion verbracht werden. Die Suche nach der Waffe blieb erfolglos. Der 18-Jährige wurde verletzt mit der Rettung in ein Krankenhaus gebracht.
https://news.feed-reader.net/otsat/302558/polizei-oberoesterreich-streit-unter/

Neubrandenburg: Türke sticht auf Mann und Frau ein und verletzt diese lebensbedrohlich

Am 18.05.2018 gegen 22:45 Uhr kam es im Friedrich-Engels-Ring 55 in 17033 Neubrandenburg vor dem dortigen Stadtringtreff zu einem Messerangriff auf zwei Personen. Ein 29-jähriger, türkischer Staatsbürger griff mit einem Messer einen 31-jährigen, deutsch/türkischen Staatsangehörigen an und verletzte diesen am Hals schwer. Der Verletzte versuchte sich anschließend in Sicherheit zu bringen, brach aber nach einigen Metern bewusstlos zusammen. Der Tatverdächtige griff daraufhin nun eine ihm bekannte, 38-jährige Deutsche an und verletzte auch diese durch einen Messerstich in den Rücken schwer. Anschließend flüchtete der Tatverdächtige in Richtung Demminer Straße. Durch umfangreiche Fahndungsmaßnahmen von Kräften des Polizeihauptreviers Neubrandenburg und der Bereitschaftspolizei M-V konnte der Tatverdächtige im Reitbahnviertel vorläufig festgenommen werden. Er wurde im Polizeigewahrsam untergebracht. Vor Ort waren ebenfalls medizinisches Rettungspersonal. Die beiden angegriffenen Personen erlitten durch die Messerstiche lebensbedrohliche Verletzungen und wurden ins Klinikum Neubrandenburg eingeliefert. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen übernommen.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/108747/3947777

Elbtalaue: Linke Randalierer terrorisieren Familie eines Polizeibeamten

Eine neue Qualität der Gewalt gegenüber der Polizei und ihren Angehörigen erlebten Einsatzkräfte in den Abendstunden des 18.05.18 im Landkreis Lüchow-Dannenberg. Nach einer friedlich verlaufenden Veranstaltung/Demonstration in den Nachmittagsstunden in Gorleben hatten rund 60 zum Teil vermummte Personen gegen 20:00 Uhr gezielt das Grundstück und private Wohnhaus eines örtlichen Polizeibeamten in der Samtgemeinde Elbtalaue heimgesucht. Durch lautstarke Stimmungsmache, Anbringen von Bannern und ihre Vermummung versuchten die Personen die allein anwesende Familie des Polizeibeamten einzuschüchtern. Nach Alarmierung von Polizeikräften konnten die Personen im weiteren Umfeld gestellt werden. Dabei kam es zu Handgreiflichkeiten und Widerstandshandlungen. Die Polizei hielt die Personen aus der regionalen sowie überörtlichen "linken Szene" bis zur Feststellung der Personalien vor Ort fest und leitete in Absprache mit der Staatsanwaltschaft Lüneburg Strafverfahren u.a. wegen Landfriedensbruch, Verstoß gegen das Versammlungsgesetz, Hausfriedensbruch, Bedrohung, Beleidigung, Diebstahl und Widerstand gegen Polizeivollzugbeamte ein. Einzelne Personen wurden aufgrund einer individuellen Gefahrenprognose parallel Ingewahrsam genommen. Alle weiteren Personen erhielten einen regionalen Platzverweis. "Die Polizei in der Region verurteilt die Aggressionen und Einschüchterungsversuche zum Nachteil unserer Polizeibeamten und ihrer Familien auf das Schärfste. Mit dem gezielten "Angriff" auf personifizierte Polizeibeamte als Privatpersonen und ihrer Familien wurde in der Region eine neue Dimension der Gewalt gegen Polizeibeamte erreicht. Dieser gilt es gesamtgesellschaftlich entgegenzutreten und mit allen rechtsstaatlichen Mitteln zu verfolgen."
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/59488/3947776

Friday, May 18, 2018

Oh wie bunt ist Offenbach!

Bayern-Trend: SPD droht im September auf Platz 4 abzufallen

Die Landtagswahlen im flächenmäßig größten Bundesland drohen für die SPD zur historischen Zäsur zu werden.
Laut der aktuellen Umfrage von GMS (Auftraggeber SAT1) drohen den Sozialdemokraten nicht nur weitere Verluste – sie könnten sogar nur noch viertstärkste Partei werden

Den Zahlen von Infratest zufolge gibt es um die Plätze zwei, drei und vier ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD, Grünen und AfD – womit die rechte AfD erstmals in einem westdeutschen Bundesland zweitstärkste Partei werden könnte. Die CSU kann ihre Spitzenposition zwar behaupten, würde aber im Vergleich zur letzten Landtagswahl Verlsute hinnehmen, ob sie die absolute Mehrheit verteidigen kann, wird immer fraglicher.

Die Zahlen im Details, Veränderungen beziehen sich auf die vorangegangene Umfrage des gleichen Instituts

ParteiErgebnis in %Veränderung in %
CSU42,0- 2,0
SPD13,0- 1,0
AfD13,0 + 1,0
Grüne12,0+ 1,0
FDP5,0-
FreieWähler
Sonstige
7,0
8,0
+ 1,0



https://haolam.de/artikel_33787.html

Mannheim: Afrikaner spuckt Polizistin ins Gesicht und den Mund und verletzt Polizisten

Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Mannheim wurde durch das Amtsgericht Mannheim Haftbefehl gegen einen 21-jährigen Mann aus Gambia erlassen. Er steht im dringenden Verdacht, am 28. April 2018 Polizeibeamte tätlich angegriffen zu haben. Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes bemerkten den Mann gegen 21 Uhr nahe der Emma-Weihrauch-Bucht am Neckarufer, da er sich in der Nähe eines Lagerfeuers aufhielt und sich anschließend in einem Gebüsch verborgen hielt. In der Folge soll er auf die beiden Ordnungshüter zugerannt sein und diese attackiert haben. Obwohl sich diese als Amtsträger zu erkennen gegeben hatten, soll er ihnen die Taschenlampe aus der Hand geschlagen haben und sie mit Fausthieben angegriffen haben. Gegen die Kontrolle soll er sich mit weiteren Tritten und Schlägen gewehrt haben und im Gerangel schließlich mit einem der KOD-Mitarbeiter einen Hang hinuntergerollt sein. Er konnte schließlich überwältigt und zum Dienstfahrzeug gebracht werden. Auch gegen die weiteren Maßnahmen der hinzugerufenen Polizeibeamten habe er sich zur Wehr gesetzt und einer Beamtin ins Gesicht und den Mund gespuckt. Die beiden Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes, wie auch die Polizeibeamtin erlitten durch den Angriff des 21-Jährigen leichte Verletzungen. Weitere Ermittlungen ergaben, dass der Tatverdächtige in der Vergangenheit bereits mit gleichgelagerten Delikten sowie Rauschgiftstraftaten in Erscheinung getreten war. Ein Alkoholtest bei dem 21-jährigen Tatverdächtigen ergab einen Wert von rund zwei Promille. Ausfallerscheinungen waren bei ihm nicht feststellbar. Nach der Vorführung des Tatverdächtigen beim Ermittlungsrichter des Amtsgerichts Mannheim und Eröffnung des Haftbefehls wurde er in eine Justizvollzugsanstalt eingeliefert. Die Ermittlungen von Staatsanwaltschaft Mannheim und Ermittlungsgruppe Rauschgift dauern an.
https://news.feed-reader.net/ots/3947664/pol-ma-mannheim-21-jaehriger/

Saalfeld: Asylbewerber stechen auf Sicherheitskräfte ein

Das Amtsgericht Rudolstadt erließ heute Haftbefehl gegen einen 20-jährigen Asylbewerber aus Rudolstadt, der an einer Auseinandersetzung am 22.04.2018 am Saalfelder Klubhaus beteiligt war. Er und weitere Asylbewerber wollten an dem Abend die Veranstaltung besuchen, was ihnen von den Sicherheitskräften untersagt wurde, weil die jungen Männer zum Teil stark alkoholisiert und minderjährig waren. In der Folge kam es zu einer tätlichen Auseinandersetzung zwischen zwei Männern aus der Gruppe junger Afghanen und den Sicherheitskräften, wobei ein einschreitender Gast und ein Mitarbeiter der Security von einem der beiden Täter durch Bisse in Brust und Unterarm verletzt wurden. Sie mussten sich in ärztliche Behandlung begeben. Sein 17-jähriger Begleiter soll mit dem von ihm mitgeführten Messer nach einem weiteren Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes gestochen haben. Der 30-jährige konnte dem Angriff ausweichen und wurde somit nur oberflächlich verletzt. Der 17-jährige flüchtete und wurde nach kurzer Fahndung im Stadtgebiet gefasst und festgenommen. Er befindet sich seit dem Vorfall in einer Jugendstrafanstalt. Die Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung wurden durch die Kriminalpolizeiinspektion Saalfeld übernommen und fortgeführt. Die Staatsanwaltschaft Gera stellte gegen den weiteren Beschuldigten Haftantrag. Nach gezielten Fahndungsmaßnahmen mit uniformierten und zivilen Polizeikräften konnte der zweite Täter, gegen den bereits mehrfach polizeilich ermittelt wurde, am Donnerstagnachmittag im Stadtgebiet von Rudolstadt festgenommen werden. Er wurde heute dem Haftrichter vorgeführt. Der 20-Jährige wird nun in eine Justizvollzugsanstalt überstellt.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/126724/3947599

Buntdeutschland freut sich: "Eure Kinder werden den Koran lesen !"

Soll keiner sagen, ich hätte Euch nicht zeitig gewarnt !

Asylwerber mit sechs Kindern onaniert im Schwimmbad

Ausgerechnet im Kinderbecken onanierte mutmaßlich ein afghanischer Asylwerber ungeniert. Jetzt fand der „Wochenblick“ heraus: Der Afghane soll selbst sechs Kinder haben! Der 29-jährige Afghane befriedigte sich gegen 18:00 Uhr im Nichtschwimmerbecken hemmungslos selbst. Mindestens 15 Personen, darunter auch Kleinkinder, wurden zu unfreiwilligen Zeugen des unappetitlichen Vorfalls.Eine couragierte Zeugin rief sofort den Bademeister des Hallenbads zu Hilfe. Dieser warf den Asylwerber laut Polizei schnurstracks aus dem Bad und erteilte ein Badeverbot. Eine Anzeige erfolgte am nächsten Morgen. Der Afghane zeigte sich nicht geständig. Im Verhör gab er an, sich lediglich an einem juckenden Hautausschlag im Intimbereich gekratzt zu haben, verneinte die sexuellen Handlungen. Besonders brisant: Wie der Wochenblick aus zuverlässiger Quelle erfuhr soll der Asylwerber selbst sechsfacher Familienvater von Kindern im Alter von sechs bis zwölf Jahren sein.In einer Meldung der Oberösterreichischen Nachrichten wieß Hermann Krenn vom Bezirkspolizeikommando Vöcklabruck auf Ungereimtheiten in dem Fall hin. Im „Wochenblick“-Interview wirkte er weniger auskunftsfreudig, verwies lediglich auf das Einvernahmeprotokoll, wozu er aber nichts sagen dürfe. Ob er den Fall für die „OÖN“, als Polizeiorgan, in seiner Landtags-Funktion als SPÖ-Sicherheitssprecher oder als Vorsitzender der Volkshilfe Vöcklabruck kommentierte, ist unklar.David Furtner, Sprecher der Landespolizeidirektion konnte Krenns Einschätzung jedenfalls nicht teilen. „Es gibt keine Ungereimtheiten. Mehrere Zeugen haben den Vorfall unabhängig voneinander bestätigt. Dass die Anzeige erst am nächsten Tag erfolgte ist nicht ungewöhnlich.“ Die Zeugen würden oftmals unter Schock stehen. Die Polizei lobt indes die Zivilcourage der beteiligten Personen. Die Dame habe richtig gehandelt indem sie nicht die Heldin gespielt hat, sondern den Bademeister rief. Auch dieser hat vorbildlich gehandelt da er den Sexstrolch sofort entfernte und auch seinen Personaldaten aufnahm.Der Asylwerber muss nun mit einer Anklage wegen sexueller Belästigung und öffentlicher geschlechtlicher Handlungen rechnen. Es handelt sich dabei längst um keinen Einzelfall mehr – 2017 haben sich die Sex-Delikte in österreichischen Freibädern mehr als verdoppelt.
https://www.wochenblick.at/abartig-asylwerber-mit-sechs-kindern-onaniert-im-schwimmbad/

Ramadan: Muslimische Kinder verweigern Prüfungen

Muslimische Eltern wollen, dass während des Ramadan mehr Rücksicht auf die Schüler genommen wird und etwa keine Prüfungen stattfinden. Der Deutsche Lehrerverband klagt zudem über Unterrichtsprobleme, da sich immer mehr muslimische Schüler strikt an die Einhaltung des Fastenmonats halten. „Sehr viele Schüler nehmen das Fasten inzwischen sehr ernst“, so Verbandspräsident Heinz-Peter Meidinger. Viele Kinder seien dadurch entkräftet.An Schulen mit vielen Schülern mit Migrationshintergrund sei das Verhalten im Ramadan zu einem zentralen Thema und auch zu einem Problem geworden, sagte Meidinger. So werde seitens der muslimischen Elternschaft teils starker Druck auf die Schulleitungen ausgeübt, in dem Fastenmonat keine Leistungsprüfungen oder schulischen Exkursionen anzusetzen.Der Schüler Idris fastete bereits vergangenes Jahr zum ersten Mal. Das Fasten mit der Schule zu kombinieren, fiel ihm allerdings nicht leicht: „Das war schwer, weil ich viel Training hatte, und dann war ich immer sehr durstig“, so der Bub im Gespräch mit dem ZDF. „Schüler sind dadurch entkräftet“, beklagt der Deutsche Lehrerverband. Bei Sportfesten seien sogar schon Kinder infolge des Fastens zusammengebrochen.Schwierig werde es vor allem, wenn die religiösen Belange einzelner Schüler alle einschränkten, sagte der Präsident des Lehrerverbands. „Die Rücksichtnahme wird dadurch erkauft, dass sich Prüfungen für alle Schüler in einem bestimmten Zeitraum massieren - das geht nicht.“ In Deutschland begann der Fastenmonat Ramadan an diesem Mittwoch.

http://www.krone.at/1709867

Thursday, May 17, 2018

Joachim Löw und die Türkei-Connection

Es sei keine glückliche Aktion der beiden gewesen, meinte der Fußball-Bundestrainer Joachim Löw bei der Vorstellung seines WM-Kaders, als er auf die beiden deutschen Nationalspieler Ilkay Gündogan und Mesut Özil angesprochen wurde. Die beiden hatten mit ihrem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und den davon veröffentlichten Fotos Diskussionen ausgelöst. Ilkay Gündogan hatte auf sein Trikot als Mitbringsel in Türkisch sogar „Für meinen Präsidenten, hochachtungsvoll“ geschrieben. Der Bundestrainer hielt sich im Unterschied zum DFB-Präsidenten Reinhard Grindel mit Kritik am Auftritt seiner Spieler auffallend zurück, warb dagegen eher für Verständnis: „ Ich weiß, dass bei Menschen mit Migrationshintergrund zwei Herzen in der Brust schlagen.“In diesem Fall, der kurz vor der Fußball-WM in Russland große Aufregung verursacht, dürften aber auch zwei Herzen in der Brust des Bundestrainers schlagen – fühlt sich Joachim Löw der Türkei doch eng verbunden. 1998 übernahm er nach seiner Zeit beim VfB Stuttgart den Trainerjob bei Fenerbahce Istanbul. Eingefädelt hatte diesen überraschenden Wechsel damals Harun Arslan, der seitdem Joachim Löws Berater ist und in 20 gemeinsamen Jahren zum engen Vertrauten und Freund wurde.Der türkischstämmige Arslan betreibt in Hannover die ARP Sportmarketing GmbH, die gemeinsam mit der Kooperationsfirma Family & Football die Klienten betreut. Und zu diesen Klienten gehören neben Joachim Löw auch Ilkay Gündogan und Mesut Özil.
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.nationalmannschaft-joachim-loew-und-die-tuerkei-connection.52b86d2f-34fa-4b10-8854-c7b1c3afe859.html

Vorarlberg: Erst freundlich gefragt, dann ins Ohr gebissen

Am Mittwoch zwischen 22 und 23 Uhr erschien bei der Polizeiinspektion Hard ein 26-jähriger Mann, um ein ungewöhnliches Erlebnis anzuzeigen. „Er wies dabei eine sichtbare Verletzung am Ohr auf“, sagte Polizeipressesprecher Rainer Fitz den VN.Der Harder gab an, dass er gegen 22.10 Uhr mit seinem Pkw auf der Oberen Achdammstraße in Hard in Richtung Rheinstraße unterwegs gewesen sei. Es muss eine ärgerliche, leidige Tour gewesen sein. Der 26-Jährige gab gegenüber den Beamten an, dass er ständig von einem vor ihm fahrenden Mercedes ausgebremst worden sei. Schließlich platzte dem jungen Mann der Kragen, er überholte den lästigen Pkw und bremste ihn ebenfalls aus, um den unbekannten Mercedesfahrer zur Rede zu stellen. Beide Fahrer hätten angehalten und seien dann ausgestiegen, so der 26-Jährige. Der unbekannte Lenker habe ihn zunächst freundlich gefragt, ob er ein Moslem sei. Da hat der Harder wohl nicht richtig gehört, denn unmittelbar nach dieser Frage wich die Höflichkeit plötzlich einer unerwarteten Aggression.So habe sich der Mercedesfahrer auf den 26-Jährigen gestürzt und ihn ins Ohr gebissen. Und zwar grundlos, wie das Opfer gegenüber der Polizei angibt. Etwa 20 Sekunden lang habe die Bissattacke gedauert. Der Fall ist noch nicht aufgeklärt. Die Polizeiinspektion Hard bittet deshalb allfällige Zeugen, sich bei ihr zu melden. Der unbekannte Angreifer wird vom Opfer als zirka 165 cm groß und etwa 35 Jahre alt beschrieben. Er habe einen Dreitagebart gehabt und türkischen Akzent gesprochen. Sein silberfarbener Mercedes sei von älterem Baujahr.
https://www.vn.at/lokal/2018/05/17/erst-freundlich-gefragt-dann-ins-ohr-gebissen.

Gelsenkirchen: Verdacht des Diebstahls und Computerbetruges

Bereits am Mittwoch, den 17.01.2018, hob eine 82-jährige Gelsenkirchenerin vormittags Bargeld bei einer Bank auf der Horster Straße ab und begab sich anschließend in die Bueraner Innenstadt. Gegen 13:30 Uhr stellte sie fest, dass ihre Geldbörse aus ihrer Handtasche entwendet worden war. In dieser befanden sich Bargeld, persönliche Papiere und die EC-Karte der Seniorin. Am selben Tag, gegen 12:35 Uhr, hoben zwei bislang unbekannte Frauen mit dieser EC-Karte rechtswidrig Bargeld an einem Geldautomaten in Heßler ab. Die Videoüberwachung des Geldinstitutes filmte diesen Vorgang. Das Amtsgericht Essen hat diese Bilder nun zur Veröffentlichung freigegeben. Die Polizei sucht Zeugen, die Angaben zu den hier abgebildeten Personen machen können. Sachdienliche Hinweise bitte unter den Rufnummern 0209 / 365 - 8112 (KK21) oder - 8240
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/51056/3946252

Frankfurt-Bornheim: Seniorin von türkisch Sprechenden beleidigt und geschlagen

Eine 28-jährige Rüsselsheimerin befand sich am Mittwoch, den 16. Mai 2018, gegen 12.15 Uhr in der Straßenbahn der Linie 18. Dort musste sie beobachten, wie ein unbekannter Mann eine ältere Dame mehrfach beleidigte.
Als die 28-Jährige den Mann daraufhin zur Rede stellen wollte, wurde er zusammen mit seiner weiblichen Begleitung auch gegenüber der Geschädigten ausfällig. Beim Verlassen der Straßenbahn kam es auch noch zu Handgreiflichkeiten mit dem unbekannten Paar. Die 28-Jährige wurde dabei leicht verletzt.
Das Paar kann wie folgt beschrieben werden.
Er: Etwa 30 Jahre alt und ca. 170 cm groß. Normale Statur, kurze, schwarze, gegelte Haare. Trug ein graues T-Shirt. Osteuropäisches Erscheinungsbild. Sprach Deutsch und Türkisch.
Sie: Etwa 35 Jahre alt und ca. 160 cm groß. Dickliche Statur, nach hinten zusammengebundene, dunkelblonde Haare. Osteuropäisches Erscheinungsbild. Sprach Türkisch. Führte einen auffällig roten Kinderbuggy mit sich, welcher mit Lebensmitteln beladen war.
Hinweise nimmt die Polizei unter der Rufnummer 069 / 755 - 10600 entgegen.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/4970/3946198

Osterhever: Sechs Schafe und acht Lämmer von Weide gestohlen


Déjà-vu !!!

Am Sonntagnachmittag (13.05.18) liefen sie noch auf ihrer Weide in der Straße Norderdiek in Osterhever. Am Dienstagnachmittag musste der Eigentümer den Diebstahl seiner Schafe und deren Lämmern feststellen. Zunächst befragte er selbst Nachbarn und Landwirte. Nachdem dies jedoch erfolglos blieb, wandte er sich Mittwochmorgen an die Polizeistation in Garding und erstattete Anzeige. Nach Angaben des Geschädigten passt diese Anzahl an Schafen mit Lämmern in einen normalen Anhänger. Wer hat in der Zeit von Sonntag bis Dienstag auffällige Personen oder Fahrzeuge (Transporter oder Pkw mit Anhänger) in Osterhever beobachtet? Wer kann Angaben zu dem Verbleib der Schafe machen? Zeugen und Hinweisgeber werden gebeten, sich an die Polizeistation in Garding unter der Rufnummer 04862-102310 zu wenden.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6313/3946097

Freiburg-Oberau: Eine 24-jährige Frau wird vor ihrer Wohnungstür sexuell genötigt -- Afrikaner festgenommen

Aufgrund von Zeugenhinweisen konnte ein Tatverdächtiger des Übergriffs vom 29.04.2018 identifiziert und vorläufig festgenommen werden. Am 11.05.2018 erließ das Amtsgericht Freiburg auf Antrag der Staatsanwaltschaft Freiburg Haftbefehl gegen den 25-jährigen Mann mit nigerianischer Staatsangehörigkeit. Der dringend Tatverdächtige befindet sich in Untersuchungshaft. Die Ermittlungen der Kriminalpolizei dauern an.
Erstmeldung vom 02.05.2018:
Freiburg-Oberau: Eine 24-jährige Frau wird vor ihrer Wohnungstür von einem unbekannten Mann angegriffen
Eine 24-jährige Frau wurde am vergangenen Sonntagvormittag vor ihrer Wohnungstür in einem Mehrfamilienhaus in der Kartäuserstraße Opfer eines Übergriffs mit vermutlich sexuellem Hintergrund. Nach derzeitigem Ermittlungsstand war die Frau morgens auf dem Heimweg. Am Schwabentor sei sie von einem ihr unbekannten Mann aufdringlich angesprochen worden. Sie habe sich jedoch entfernen und ihren Weg fortsetzen können. Die Frau berichtete der Polizei, dass sie bei ihrer Ankunft gegen 10 Uhr direkt vor ihrer Wohnungstür plötzlich vom selben Mann überrascht worden sei, der sie zuvor in der Innenstadt angesprochen hatte. Er habe sie zu Boden gerissen und sie gegen ihren Willen geküsst und gebissen. Er habe erst nach heftiger Gegenwehr aufgegeben und sich entfernt. Die Kriminalpolizei Freiburg fahndet nach dem unbekannten Tatverdächtigen mit folgender Personenbeschreibung: männlich, ca. 23-30 Jahre alt, schwarzafrikanisches Erscheinungsbild, ca. 180 cm groß, kräftige Statur, bekleidet mit einem roten Hemd, sprach Deutsch mit Akzent. Zeugen, die Hinweise zu dem Mann geben können, der seinem Opfer vermutlich vom Schwabentor bis in die Kartäuserstraße gefolgt war, können sich rund um die Uhr an die Kriminalpolizei Freiburg wenden (Tel. 0761 882-5777).
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110970/3945966

Rauch & Spiegel: Sechs Wochen Gewalt an der Grenze zu Gaza

von Richard Kemp
  • Der Einsatz von echtem Rauch und Spiegeln durch die Hamas, um ihre aggressiven Manöver an der Grenze zum Gazastreifen zu verbergen, ist die perfekte Metapher für eine Strategie, die keinen tragfähigen militärischen Zweck verfolgt, sondern die internationale Gemeinschaft zu täuschen versucht, einen demokratischen Staat zu kriminalisieren, der seine Bürger verteidigt.
  • Die UNO und die EU, NGOs, Regierungsbeamte und Medien - Hauptziele der Hamas - wurden bereitwillig hereingezogen. Als Beispiel eine Schlagzeile des Guardian: "Der Einsatz von tödlicher Gewalt, um gewaltfreie Demonstrationen von Palästinensern niederzuschlagen", stellt die gewalttätige Realität, die für alle sichtbar war, in eklatanter Weise falsch dar. Ebenso behauptet die NGO Human Rights Watch, dass wir eine Bewegung sehen, um das "international anerkannte Rückkehrrecht der Palästinenser zu bekräftigen".
  • In Wirklichkeit sind diese Demonstrationen alles andere als friedlich und verfolgen kein so genanntes "Rückkehrrecht". Vielmehr sind sie sorgfältig geplante und orchestrierte Militäroperationen, die darauf abzielen, die Grenze eines souveränen Staates zu durchbrechen und Massenmorde in den jenseitigen Gemeinden zu begehen, wobei sie ihre eigenen Zivilisten als Tarnung benutzen. Das Ziel: den Staat Israel zu kriminalisieren und zu isolieren.
  • Am 14. oder 15. Mai, dem 70. Jahrestag der Unabhängigkeitserklärung des Staates Israel, der Eröffnung der US-Botschaft in Jerusalem und dem Beginn des Ramadan, plant die Hamas maximale Gewalt an der Grenze zu Gaza - ein perfekter Sturm.
Seit dem 30. März orchestriert die Hamas große Gewalt an der Grenze zwischen Gaza und Israel. Die großen Schübe sind in der Regel freitags nach dem Gebet in der Moschee aufgetreten, als wir wiederholt konzertierte Aktionen mit bis zu 40.000 Menschen in fünf verschiedenen Gebieten entlang der Grenze erlebt haben. Gewalt und aggressive Handlungen, einschließlich spezifischer Terrorakte mit Sprengstoffen und Schusswaffen, sind auch zu anderen Zeiten in diesem Zeitraum aufgetreten.

Ein perfekter Sturm

Die Hamas beabsichtigt, diese Gewalt bis zum 14. oder 15. Mai 2018 fortzusetzen. Der 15. ist das Datum, an dem sie den 70. Jahrestag des "Nakba"-Tages - des "Kastastrophen"-Tages, dem Tag nach der israelischen Unabhängigkeitserklärung, begehen werden. Es gibt jedoch Spekulationen, dass nun für den 14. September, zeitgleich mit der Eröffnung der US-Botschaft in Jerusalem, ein Wiederaufflammen der Gewalt geplant ist. Es wird erwartet, dass die Gewalt an einem oder beiden Tagen einen Höhepunkt erreicht, der nicht nur mit dem Nakba-Tag und der Eröffnung der Botschaft zusammenfällt, sondern auch mit dem Beginn des islamischen Monats Ramadan, in dem die Gewalt im Nahen Osten und anderswo normalerweise zunimmt.
Die Hamas plant derzeit, bis zu 200.000 Menschen an der Grenze zum Gazastreifen zu mobilisieren, was - wenn es dazu kommt - weit mehr als doppelt so viele sein wird wie bisher. Die Hamas wird auch entschlossen sein, zu größerer Gewalt als je zuvor aufzurufen und den Grenzzaun erheblich zu durchbrechen. Angesichts dieser Bemühungen ist es wahrscheinlich, dass es unter den Palästinensern sehr hohe Opferzahlen geben wird.
Nebst diesem Grenzgebiet gibt es palästinensische Pläne für erhebliche Gewalttätigkeiten in anderen Teilen der Welt, unter anderem in Jerusalem und im Westjordanland. Obwohl der 15. Mai ursprünglich als Höhepunkt der sechswöchigen Gewalt an der Grenze zu Gaza gedacht war, haben die Palästinenser kürzlich ihre Absicht erklärt, ihre Aggression an der Grenze während des gesamten Ramadan-Monats aufrechtzuerhalten.

Vorwand und Realität

Die Gewalt in Gaza wurde unter dem Vorwand des "Großen Marsches der Rückkehr" inszeniert, einer Demonstration, um die Aufmerksamkeit auf das zu lenken, was die palästinensische Führung als ein Recht auf Rückkehr ihres Volkes in die Heimat Israel betrachtet. Die erklärte Absicht ist nicht nur, zu demonstrieren, sondern den Grenzzaun massenhaft zu durchbrechen und zu Tausenden durch den Staat Israel zu marschieren.
Die Absicht des "Rückkehrrechts" ist natürlich nicht die Ausübung eines solchen "Rechts", das stark umstritten ist und auf jeden Fall Gegenstand von Verhandlungen über den endgültigen Status ist. Sie wird als eine seit langem bestehende arabische Politik verstanden, die darauf abzielt, den Staat Israel zu beseitigen, und wurde natürlich von der israelischen Regierung konsequent abgelehnt.
Das eigentliche Ziel der Gewalt der Hamas besteht darin, ihre seit langem verfolgte Strategie der Schaffung und Intensivierung internationaler Empörung, Verunglimpfung, Isolation und Kriminalisierung des Staates Israel und seiner Beamten fortzusetzen. Diese Strategie beinhaltet die Schaffung von Situationen, die die IDF zwingen, mit tödlicher Gewalt zu reagieren, so dass man sieht, dass sie "unschuldige" palästinensische Zivilisten töten und verwunden.

Terroristische Taktiken der Hamas

Im Rahmen dieser Strategie hat die Hamas eine Reihe von Taktiken angewandt, darunter das Abfeuern von Raketen aus dem Gazastreifen in israelische Bevölkerungszentren und der Bau von ausgeklügelten Angriffstunneln unter der Grenze zum Gazastreifen in benachbarte israelische Gemeinden. Kritische Elemente dieser Taktik sind der Einsatz palästinensischer menschlicher Schutzschilde - Zivilisten, oft einschließlich Frauen und Kinder, die entweder gezwungen oder freiwillig an Orten anwesend sind, von denen aus Angriffe gestartet oder befohlen werden; oder wo sich Kämpfer, Kampfmittel und Munition befinden; so dass die israelische militärische Reaktion potenzielle Schäden für diese Zivilisten einschließt.
In einigen Fällen, auch während der gegenwärtigen Welle der Gewalt, haben wir gesehen, wie die Hamas ihre Kämpfer als unschuldige Zivilisten präsentierte; zahlreiche gefälschte Vorfälle, die inszeniert und gefilmt wurden, die vorgeben, zu zeigen, dass Zivilisten von israelischen Streitkräften getötet und verwundet wurden; und Filme über Gewalt aus anderen Ländern, z.B. Syrien, die als Gewalt gegen Palästinenser dargestellt wurden.

Selbe Strategie, neue Taktik

Nach dem Einsatz von Raketen und Angriffstunneln in drei großen Gaza-Konflikten (2008-2009, 2012 und 2014) sowie bei anderen isolierten Vorfällen beobachten wir nun die Anwendung einer neuen Taktik mit dem gleichen grundlegenden Zweck. Dies ist die Schaffung von groß angelegten "Demonstrationen" in Verbindung mit aggressiven Aktionen, die erneut israelische Abwehrmaßnahmen anlocken sollen, die trotz intensiver Bemühungen der IDF, solche zivilen Opfer zu vermeiden, zum Tode und zur Verwundung der Zivilbevölkerung im Gazastreifen führen.
In mancher Hinsicht ist diese neue Taktik wirksamer als der Einsatz von Raketen und Angriffstunneln, da die Hauptziele dieser Aktivitäten - politische Führer, internationale Organisationen (z.B. UNO, EU), Menschenrechtsgruppen und Medien - es schwerer haben, den Einsatz von tödlicher Gewalt gegen das zu verstehen, was fälschlicherweise als friedliche Demonstrationen dargestellt wird, die sie mit ähnlichen Aktivitäten in ihren eigenen Städten gleichsetzen können.
Wie immer waren viele Elemente dieser Hauptziele bereit und willens, von diesem Trick mitgenommen zu werden. Seit Beginn dieser Welle der Gewalt haben wir heftige Verurteilungen von der UNO, der EU und dem IStGH, von mehreren Regierungen und Menschenrechtsorganisationen, darunter Amnesty International und Human Rights Watch, sowie von vielen Zeitungen und Rundfunkanstalten erlebt. Dazu gehören Forderungen nach internationalen Ermittlungen wegen des Vorwurfs der rechtswidrigen Tötung und Vorwürfe wegen Verletzung des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte durch die IDF.

Hamastaktiken vor Ort

Die Taktik der Hamas bei diesen sorgfältig geplanten und orchestrierten Militäroperationen besteht darin, die Massen an den Grenzorten zu massieren und ihre Kämpfer sowie Gruppen von Zivilisten einzusetzen, um sich dem Zaun zu nähern und ihn zu durchdringen. Sie haben Rauchvorhänge benutzt, die von Tausenden von brennenden Reifen erzeugt wurden, um ihre Bewegungen zum Zaun hin zu verschleiern (und haben ziemlich ineffektiv versucht, Spiegel zu benutzen, um IDF-Beobachter und Scharfschützen zu blenden). Sie haben auch mit brennenden Reifen und Benzinbomben versucht, den Zaun, der Holzbauteile enthält, an verschiedenen Stellen zu durchbrechen.
Hamas-Agenten zündeten Tausende von Reifen an und schufen Rauchvorhänge, um ihre Bewegungen in Richtung des israelischen Grenzzauns zu verschleiern. Die Agenten verstecken sich unter der Zivilbevölkerung mit Waffen und suchen nach einer Möglichkeit, den Zaun zu durchbrechen und nach Israel zu gelangen. (Bildquelle: HLMG/IDF)
Am Freitag, dem 4. Mai, haben unter ca. 10.000 Palästinensern, die an gewalttätigen Demonstrationen entlang der Grenze teilgenommen haben, Hunderte von Randalierern die palästinensische Seite des Grenzübergangs Kerem Shalom in Brand gesteckt. Sie beschädigten Rohre, die Gas und Treibstoff aus Israel in den Gazastreifen transportieren. Diese zerstörerische Aktion gegen den Grenzübergang wurde am Freitag, dem 4. Mai, wiederholt. Ebenfalls am 4. Mai wurden zwei Infiltrationsversuche an zwei verschiedenen Orten durch IDF-Truppen vereitelt. Drei der Eindringlinge wurden von IDF-Truppen getötet, die die Grenze verteidigten. In anderen Fällen hat die IDF einige von ihnen verhaftet.
Darüber hinaus haben die Hamas und ihre Kohorten Enterhaken, Seile, Drahtschneider und andere Werkzeuge eingesetzt, um den Zaun niederzureissen. Sie haben Drohnen benutzt, mit potenziell tödlichen Schleudern Steine auf Soldaten geschossen, Schusswaffen benutzt, Handgranaten und improvisierte Sprengsätze geworfen, um israelische Soldaten zu töten und den Zaun zu überwinden.

Brandbombendrachen und Feuerballons

Brennende Drachen wurden aus Gaza über die Grenze geflogen, um Getreide und Gras auf der israelischen Seite zu entzünden, um wirtschaftlichen Schaden anzurichten und zu töten und zu verstümmeln. Diese mögen wie eine primitive und sogar lächerliche Waffe klingen, doch am 4. Mai hatten die Palästinenser Hunderte von Brandbombendrachen vorbereitet, die sie als ganze Schwärme nach Israel fliegen wollten, wobei sie eine intensive Hitzewelle ausnutzten. Nur ungünstige Windverhältnisse verhinderten ihren Einsatz und potenzielle ernsthafte Schäden.
In einigen Fällen haben brennende Drachen Brände ausgelöst. So wurde am 16. April ein Weizenfeld auf der israelischen Seite der Grenze niedergebrannt. Am 2. Mai verursachte ein Brandbombendrachen aus Gaza einen Großbrand im Wald von Be'eri, der große Waldflächen verbrannte und 10 Feuerwehrleute zum Löschen zwang. Feuerballons wurden ebenfalls von der Hamas ausprobiert, unter anderem am 7. Mai, als ein Ballon ein Weizenfeld in der Nähe des Be'eri-Waldes in Brand setzte. Israel schätzt den wirtschaftlichen Schaden durch Drachen- und Ballonbrände auf mehrere Millionen Schekel.

Falls die Hamas durchbrechen sollte

Bisher ist es der Hamas nicht gelungen, den Zaun in signifikanter Weise zu überwinden. Wenn sie es jedoch täten, wäre zu erwarten, dass sie versuchen würden, Tausende von Menschen durch die Lücken hindurchzubringen. Unter ihnen wären bewaffnete Terroristen, die die israelischen Gemeinschaften erreichen und Massenmorde und Entführungen durchführen wollen.
Einer der Orte, an dem die Hamas durchzubrechen versuchte, grenzt an den Kibbuz von Nahal Oz, nur wenige hundert Meter von der Grenze entfernt - ein Spurt, der in 5 Minuten oder weniger von bewaffneten Männern geschafft werden könnte, die auf Morden aus sind.
In diesem Szenario, in dem bewaffnete Terroristen nicht von unbewaffneten Zivilisten zu unterscheiden sind, die selbst oft auch eine gewalttätige Bedrohung darstellen, ist es schwer zu erkennen, wie die IDF schwere Verluste bei der Verteidigung ihres Territoriums und ihrer Bevölkerung vermeiden könnte.

IDF-Reaktion: Abgestufte Antwort

Aus diesem Grund war die IDF verpflichtet, so entschieden zu handeln - um zu verhindern, dass diese Situation eintritt - auch durch den Einsatz von scharfem Feuer (das gelegentlich tödlich war) und trotz schwerer und unvermeidlicher internationaler Verurteilung.
Wie in ihren Reaktionen auf frühere Gewaltausbrüche haben die IDF eine abgestufte Antwort adaptiert. Sie warfen Tausende von Flugblättern ab und nutzten SMS, soziale Medien, Telefonate und Radiosendungen, um die Menschen in Gaza zu warnen, sich nicht an der Grenze zu versammeln oder sich dem Zaun zu nähern. Sie setzten sich mit den Besitzern der Busunternehmen in Gaza in Verbindung und baten sie, keine Menschen an die Grenze zu fahren.
Als diese Appelle durch den Zwang der Hamas gegen die Zivilbevölkerung zunichte gemacht wurden, benutzte die IDF Tränengas, um die Menge, die sich dem Zaun näherte, zu zerstreuen. In einem innovativen Bestreben, die Präzision und Wirksamkeit zu erhöhen, benutzten sie manchmal Drohnen, um das Tränengas abzuliefern. Doch Tränengas ist nicht immer eine Lösung, da seine Wirksamkeit durch die Zeit- und Windverhältnisse und die Fähigkeit der Menschen, seine schwerwiegendsten Auswirkungen gegen sie abzumildern, begrenzt ist.
Als nächstes wurden von der IDF Warnschüsse benutzt, die über die Köpfe abgefeuert wurden. Schließlich wurde nur dort, wo es (nach ihren Einsatzregeln) absolut notwendig war, Kugelmunition eingesetzt, die eher zum Ausschalten als zum Töten diente. Obwohl in einigen Fällen das Schießen zum Töten rechtmäßig gewesen wäre, sagen die IDF, dass sie selbst dann immer noch nur Schüsse abgefeuert haben, um auszuschalten (außer in Fällen, in denen es sich um eindeutige Fälle von militärischen Angriffen handelte, wie z.B. Schüsse gegen IDF-Streitkräfte). In allen Fällen arbeiten die IDF-Streitkräfte nach den üblichen Arbeitsanweisungen, die den Umständen angepasst und in Zusammenarbeit mit verschiedenen Behörden der IDF zusammengestellt wurden.
Dennoch starben mehrere Menschen an den Folgen dieser Schüsse und viele weitere wurden verwundet. Die palästinensischen Behörden behaupten, dass bis heute etwa 50 Menschen getötet und Hunderte weitere verletzt wurden. Von den Getöteten schätzt Israel, dass 80% Terroristen oder mit ihnen verbundene Personen waren. Der Preis - in menschlichem Leben, Leid und negativer internationaler Meinung - war zweifellos hoch; aber der Zaun wurde nicht wesentlich durchbrochen und ein noch höherer Preis wurde daher vermieden.

Internationale Verurteilung, keine Lösungen

Viele haben argumentiert, dass Israel als Reaktion auf diese Bedrohung anders hätte handeln sollen, darunter der UNO-Gesandte für den Nahen Osten, Mladenov, der Israels Vorgehen als "empörend" verurteilte. Der UNO-Hochkommissar für Menschenrechte, Zeid Ra'ad al-Hussein, verurteilte die Anwendung von "übermäßiger Gewalt" durch Israel. Der Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs, Fatou Bensouda, erklärte, dass "Gewalt gegen Zivilisten - in einer Situation wie der im Gazastreifen - ein Verbrechen nach dem Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs darstellen könnte".
Doch trotz ihrer Verurteilungen hat keiner dieser Beamten oder anderer Experten bisher praktikable Alternativen vorgeschlagen, um ein gewaltsames Eindringen über die Grenzen Israels zu verhindern.
Einige haben behauptet, dass israelische Truppen übermäßige Gewalt angewendet hätten, weil sie scharfe Kugeln gegen Demonstranten abgefeuert haben, die keine unmittelbare Bedrohung für das Leben darstellten, einschließlich der EU, die sich besorgt über "die Verwendung von scharfer Munition durch israelische Sicherheitskräfte als Mittel zur Massenkontrolle" geäußert haben. Tatsächlich stellten die so genannten "Demonstranten" eine unmittelbare Bedrohung für das Leben dar.
Heute ist es im Völkerrecht gut akzeptiert, dass scharfe Munition verwendet werden kann, wenn eine ernsthafte Gefahr von Tod oder Verletzung besteht und wenn keine andere Möglichkeit besteht, der Bedrohung zu begegnen. Es gibt kein Erfordernis, dass die Bedrohung "unmittelbar" ist - vielmehr kann eine solche Gewalt an dem Punkt angewendet werden, an dem sie "unmittelbar bevorsteht"; d.h. wenn es keine Zwischenstufe gibt, in der eine aggressive Handlung verhindert werden kann, bevor sie zu einer unmittelbaren Bedrohung wird.
Die Realität ist, dass es unter den von der Hamas absichtlich geschaffenen Bedingungen keinen wirksamen Zwischenschritt gab, der ohne die Erschießung derjenigen, die eine Bedrohung darstellten, hätte unternommen werden können. Hätte man diesen Menschen (die kaum als "Demonstranten" bezeichnet werden können) erlaubt, den Zaun zu erreichen und ihn zu durchbrechen, wäre nicht nur eine unmittelbare Gefahr für das Leben entstanden, die nur durch weitaus höhere Verluste hätte verhindert werden können, wie oben erwähnt.

Versagen des Verständnisses der internationalen Gemeinschaft

Diejenigen, die argumentieren, dass die IDF in dieser Situation nicht auf scharfe Munition hätte zurückgreifen sollen, argumentieren in der Tat, dass sie hätten warten sollen, bis Zehntausende von gewalttätigen Randalierern (und unter ihnen Terroristen) auf israelisches Territorium gestürmt wären und den israelischen Zivilisten, Sicherheitskräften und ihrem Eigentum gefährlich nahe stünden, anstatt gezielte und genaue Gewalt gegen die Personen anzuwenden, die die größte Bedrohung darstellen, um zu verhindern, dass dieses katastrophale Szenario Wirklichkeit wird.
Einige haben auch behauptet, dass sie keine Beweise für einen "Protestler" mit Schusswaffen hätten finden können. Sie verstehen nicht, dass es bei dieser Art von Konflikt nicht darum geht, dass sich uniformierte Armeen offen mit Waffen gegenüberstehen. Unter diesen Umständen sind Schusswaffen nicht erforderlich, um eine Bedrohung darzustellen. In der Tat ist das Gegenteil der Fall, wenn man ihre bekannten Ziele und Vorgehensweisen betrachtet. Ihre Waffen sind Drahtschneider, Enterhaken, Seile, Rauchvorhänge, Feuer und verdeckte Sprengmittel.
Die Hamas hat Jahre und Millionen von Dollar damit verbracht, unterirdische Angriffstunnel zu graben, um nach Israel zu gelangen - eine ernste Bedrohung, die Spaten und nicht Waffen beinhaltet. Jetzt versuchen sie nicht nur, weiter Tunnel zu graben, sondern auch ihre Bevölkerung als Deckung zu benutzen - die Waffen werden erst dann gezogen, wenn sie ihr Ziel erreicht haben, eine Massenpenetration zu erzwingen. Ein Soldat, der darauf wartet, dass eine Waffe gezogen wird, unterschreibt sein eigenes Todesurteil und das der Zivilisten, die er oder sie beschützen soll.
Es gab Kritik (insbesondere von Human Rights Watch), dass israelische Beamte angeblich illegalen Aktionen von Soldaten grünes Licht gegeben hätten. Zum Beispiel zitiert HRW Kommentare des Stabschefs der IDF, des Sprechers des Premierministers und des Verteidigungsministers als Beweis der Aufstachelung.
Es ist ihnen vermutlich nicht in den Sinn gekommen, dass diese Beamten Autorität über private Kommunikationskanäle ausüben, nicht in den öffentlichen Medien, und dass solche Kommentare keine Anweisungen an die Truppen sind, sondern Warnungen an die Zivilbevölkerung des Gazastreifens, um die Aussichten auf Gewalt zu reduzieren; und um die berechtigten Ängste der Israelis, die in der Nähe der Grenze leben, zu zerstreuen. Wenn der Stabschef sagt, dass er '100 Scharfschützen an der Grenze' positioniert, ist das Ausdruck seiner gesetzlichen Pflicht, sein Land zu verteidigen, und nicht ein Eingeständnis der Absicht, rechtswidrige Gewalt anzuwenden.
Einige Menschenrechtsgruppen (wiederum einschließlich HRW) und Medienkommentatoren haben die Anwendung von Gewalt durch die IDF kritisiert, da es keine Berichte über Verletzungen von Soldaten gab. Sie haben vorgeschlagen, dass dies auf eine "unverhältnismäßige" Reaktion der IDF hindeutet. Wie so oft bei der Kommentierung der Operationen der westlichen Streitkräfte missverstehen diese so genannten Experten die Realitäten der Sicherheitsoperationen und das Diktat des Gesetzes. Und in der Tat ist es nicht notwendig, Schaden zu beweisen, um die Existenz einer echten Bedrohung nachzuweisen. Die Tatsache, dass IDF-Soldaten nicht ernsthaft verletzt wurden, zeigt ihre militärische Professionalität, nicht den Mangel an Bedrohung.
Wir haben auch die Behauptung gesehen, dass die Anwendung von Gewalt in Gaza ohne bewaffnete Feindseligkeiten dem internationalen Menschenrechtsgesetz und nicht den Gesetzen des bewaffneten Konflikts unterliegt. Dies ist in der Tat eine falsche Position: ganz Gaza ist ein Kriegsgebiet, was durch die langjährige bewaffnete Aggression der Hamas gegen den Staat Israel verursacht wurde. Daher sind in dieser Situation beide Arten von Recht anwendbar, je nach den genauen Umständen.
Es ist rechtmäßig, dass die IDF einen identifizierten feindlichen Kämpfer überall in Gaza gemäß den Gesetzen des Krieges angreift und tötet, ob mit oder ohne Uniform, ob bewaffnet oder unbewaffnet, ob er eine unmittelbare Bedrohung darstellt oder nicht, ob er angreift oder davonläuft. In der Praxis jedoch scheint die IDF im Kampf gegen die gewalttätigen Ausschreitungen davon ausgegangen zu sein, dass alle Personen Zivilisten sind (und daher nicht tödliche Gewalt als erstes Mittel anwendet), es sei denn, es ist klar ersichtlich, dass dies nicht der Fall ist.

Der Hamas in die Hände spielen

Es gibt zahlreiche Behauptungen, die israelische Regierung habe sich geweigert, eine offizielle Untersuchung der Todesfälle durchzuführen. Auch dies ist völlig falsch. Die Israelis haben erklärt, dass sie die Vorfälle mit ihrem eigenen international anerkannten Rechtssystem untersuchen werden. Was die israelische Regierung gesagt hat, ist, dass sie sich weigert, sich den Forderungen nach einer internationalen Untersuchung zu beugen, so wie es auch die USA, Großbritannien oder jede andere westliche Demokratie ablehnen würden.
All diese falschen Kritiken an israelischen Maßnahmen sowie die Drohungen, internationale Ermittlungen einzuleiten, Israel vor den IStGH zu stellen und die universelle Gerichtsbarkeit gegen israelische Beamte, die mit dieser Situation zu tun haben, geltend zu machen, spielen der Hamas in die Hände. Sie bestätigen die Verwendung menschlicher Schutzschilde und die Strategie der Hamas, die Tötung ihrer eigenen Zivilisten zu erzwingen. Die Auswirkungen sind weitreichender als nur für diesen Konflikt. Wie wir in früheren Gewaltausbrüchen gesehen haben, führen ähnliche internationale Reaktionen, einschließlich ungerechter Verurteilung, zu einer stärkeren Verbreitung solcher Taktiken und zu mehr Todesfällen unter unschuldigen Zivilisten weltweit.

Noch mehr Gewalt?

Wie oben erwähnt, ist es wahrscheinlich, dass wir noch mehr Tote sehen werden, als wir bisher gesehen haben, wenn die Kampagne der Hamas ihren geplanten Höhepunkt am 14. oder 15. Mai erreicht, was möglicherweise zu Massenverlusten unter Palästinensern führen wird. Es ist ebenso wahrscheinlich, dass die Verurteilung in den Medien und bei internationalen Organisationen und Menschenrechtsgruppen entsprechend verschärft wird. Diejenigen, die sowohl eine anti-amerikanische als auch eine anti-israelische Agenda haben, werden diese Gewalt unweigerlich mit der Entscheidung von Präsident Trump, die US-Botschaft in Jerusalem zu eröffnen, in Verbindung bringen.

Künftige Maßnahmen

Die neue Taktik der Hamas hat es geschafft, Elemente der internationalen Gemeinschaft gegen Israel zu wenden und sein Ansehen zu schädigen. Es ist wahrscheinlich, dass auch nach Abschluss dieser Welle der Gewalt die Auswirkungen weiterhin spürbar sein werden.
Es ist wahrscheinlich, dass zusätzliche Anstrengungen unternommen werden, um zusätzliche Verurteilungen durch internationale Akteure, wie die verschiedenen UNO-Gremien, sowie eine engagierte Berichterstattung der UNO-Sonderberichterstatter einzuleiten. Darüber hinaus wird es wahrscheinlich Bemühungen geben, den IStGH-Ankläger in die Untersuchung dieser Vorfälle zu ziehen und Gerichtsverfahren in verschiedenen Staaten einzuleiten (unter Verwendung der "universellen Gerichtsbarkeit"), um zu versuchen, IDF-Personal und israelische Politiker zu beschimpfen oder sogar verhaften zu lassen.
Unvermeidlich werden die Hamas und andere palästinensische Gruppen in Zukunft die gleiche Taktik erneut versuchen. Um dies zu mildern, bereitet sich Israel Berichten zufolge darauf vor, den Grenzzaun im Gazastreifen zu verstärken, um das Eindringen zu erschweren, ohne auf tödliche Gewalt zurückgreifen zu müssen (Sie arbeiten bereits an einer unterirdischen Barriere, um das Eindringen via Tunneln zu verhindern). Es handelt sich jedoch um ein langfristiges Projekt, und es ist nicht klar, inwieweit eine undurchdringliche Barriere geschaffen werden kann.
Darüber hinaus berücksichtigt die IDF verstärkt nicht-tödliche Waffen. Bis heute wurde trotz erheblicher internationaler Arbeit in diesem Bereich kein tragfähiges und wirksames System entwickelt, das unter solchen Umständen effektiv funktionieren würde.
Ein Bereich, in dem Israels Freunde und Verbündete helfen können, ist die Bekämpfung der anti-israelischen Propaganda, die die Hamas zu produzieren versucht, einschließlich Druck auf politische Führer, Menschenrechtsgruppen, internationale Organisationen und die Medien, um eine falsche Verurteilung Israels zu vermeiden; und die Ablehnung von Forderungen nach internationalen Maßnahmen wie einseitigen UNO-Untersuchungen und Resolutionen. Ein solches Zurückstossen, das vorzugsweise mit einer scharfen Verurteilung der gewalttätigen Taktik der Hamas einhergeht, könnte dazu beitragen, die weitere Anwendung dieser Vorgehensweise zu verhindern. Natürlich ist dies angesichts einer stark verankerten Anti-Israel-Agenda leichter gesagt als getan.

https://de.gatestoneinstitute.org/12317/gaza-grenze-gewalt