Friday, January 04, 2013

Report von Human Rights Watch verurteilt die Hamas für Kriegsverbrechen

Human Rights Watch (HRW), eine der weltweit führenden unabhängigen Organisationen, die sich der Verteidigung der Menschenrechte widmen, hat am Montag einen Bericht veröffentlicht, in dem sie die in Gaza herrschende Hamas wegen Kriegsverbrechen gegen Israel verurteilt.
Auf ihrer Website, verurteilt die Menschenrechtsorganisation nicht nur die Durchführung von rund 1500 Raketenangriffen auf Israelis, mit 800 Einschlägen auf israelischem Territorium, sondern auch, dass die Raketenabschussbasen in zivilen palästinensischen Bereichen stationiert wurden.
Während der Operation “Pillar of Defense”, befragte Human Rights Watch Opfer und ihre Familien, israelische Beamte aus den Gemeinden die von den Raketenangriffen betroffen waren, sowie einen Sprecher der israelischen Rettungsdienste als Zeugen.
“Bewaffnete palästinensische Gruppen haben in ihren Aussagen deutlich gemacht, dass die Schädigung von Zivilisten ihr Ziel war”, sagte Sarah Leah Whitson, Nahost-Direktorin von Human Rights Watch. “Es gibt einfach keine rechtliche Begründung für Raketen auf besiedelte Gebiete.”
Dieser Bericht ist einzigartig, weil er zum ersten Mal, die Verantwortung für diese Angriffe der Hamas als Regierungspartei im Gazastreifen anlastet. Und der Report unterscheidet zudem von der Haltung, dass Gaza-Territorium als Teil eines größeren Palästina zu betrachten, zusammen mit Judäa und Samaria. Er versucht auch, bewaffneten millitanten Gruppen, anstatt Staaten, die Verantwortung für die Angriffe auf Zivilisten anzulasten.
“Die Gesetze des Krieges verbieten Vergeltungsschläge gegen die Zivilbevölkerung, unabhängig von rechtswidrigen Beeinträchtigungen von der anderen Seite”, erklärt Human Rights Watch. “Statements von bewaffneten Gruppen, die bewusst eine israelische Stadt oder israelische Zivilisten gezielt angreifen zeigen ihre Absicht, Kriegsverbrechen zu begehen”, teilt die Organisation mit. “Hamas, die herrschende Autorität in Gaza ist verpflichtet, die Gesetze des Krieges aufrechtzuerhalten und sollte diejenigen entsprechend bestrafen, die für schwere Verstöße verantwortlich sind”, schließt die Organisation ihren Bericht.
Der Bericht ist bedeutsam, weil er nur wenige Wochen nach der erfolgreichen palästinensischen Aufwertung bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen als “Nicht-Mitgliedsstaat” veröffentlicht wurde. Der Bericht, der die Fokussierung auf den Gazastreifen und die dort herrschende Hamas legt zeigt, dass die palästinensischen Gebiete weit von einer gemeinsamen Regierung entfernt sind, sowohl diplomatisch als auch bei internationalen Konflikten, so HRW.
Dieser Bericht ist mittlerweil der zweite, in dem HRW sich mit den Zuständen im Gazastreifen beschäftigt. Erst im Oktober 2012 veröffentlichte Human Rights Watch einen 43-seitigen Bericht mit dem Titel “Missbräuchliche Systeme”, in dem die Hamas für Korruption und Menschenrechtsverletzungen verurteilt wird.
Von Gil Lavie
Tazpit News Agency für IsraelNachrichten

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