Thursday, October 31, 2013

Hollande darf nicht in die Knesset

Statt vor der Knesset will der französische Staatspräsident François Hollande lieber vor israelischen Studenten sprechen. Dafür ist er jetzt im Parlament nicht mehr willkommen.
„Wer die Knesset missachtet, verdient nicht den Respekt der Knesset“, schrieb Parlamentssprecher Juli Edelstein am Mittwoch auf Facebook. „Internationale Führungspersönlichkeiten können nicht die Knesset , das gewählte Parlament des Staates Israel, herabsetzen und ignorieren. Als Sprecher der Knesset bin ich der Würde unserer Nation und ihrer Vertreter, der Abgeordneten, verpflichtet. Ich werde nicht zulassen, dass die israelische Demokratie erniedrigt und zu einem Fußabtreter gemacht wird.“
Hollande will in drei Wochen nach Israel reisen. Seine Amtsvorgänger, Nicolas Sarkozy und Jacques Chirac, hatten seinerzeit vor der Knesset gesprochen. Der jetzige französische Präsident sollte dies auch tun, sagte aber ab. Das meldet die Tageszeitung „Jerusalem Post“.
Warum die Absage ein Grund sei, Hollande nicht einmal zu treffen, führte Edelstein gegenüber dem Armeesender aus: „Es gibt 119 andere Knessetabgeordnete. Wenn sich Hollande dafür entschieden hat, vor Studenten zu sprechen, dann stellen Sie sich vor, wie jene Abgeordneten sich fühlen würden, wenn er käme und mich träfe und wir gemeinsam ein Foto machten.“
Der neue französische Botschafter Patrick Maisonnave und andere Würdenträger sollen nicht zu offiziellen Zeremonien des israelischen Parlamentes eingeladen werden. „Es gibt eine Menge Veranstaltungen in Universitäten. Ich bin sicher, dass die französischen Vertreter zu beschäftigt sein werden, um Zeit für die Knesset zu finden“, merkte der Knessetvorsitzende an.
Auch US-Präsident Barack Obama hatte bei seinem Israelbesuch im März zu Studenten gesprochen, aber nicht zu den Parlamentariern. Edelstein gab an, er sei darüber ebenfalls enttäuscht gewesen. Aber damals sei die israelische Regierungsbildung gerade erst abgeschlossen gewesen. Die Situation in der Knesset sei demzufolge chaotischer gewesen als jetzt.

Französische Botschaft: Zeitplan noch offen

Eine Sprecherin der französischen Botschaft in Tel Aviv reagierte „überrascht“ auf Edelsteins Reaktion. Der Zeitplan für Hollandes Reise sei noch nicht abgeschlossen. „Eine solche Reaktion ist nicht nötig“, zitiert sie die „Jerusalem Post“. „Der Präsident will seine Unterstützung für die israelische Demokratie und deren Vertreter zeigen und in die Knesset gehen. Wir sind in Kontakt mit der Knesset , um den besten Zeitpunkt für sein Kommen zu finden, unter Berücksichtigung der Terminplanungszwänge der Knesset . Wir arbeiten an Möglichkeiten und versuchen, entgegenkommend zu sein.“
INN

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