Vor einigen Tagen war das, was als “Palästinenserführung”
gilt, zutiefst verstimmt darüber, daß der Sicherheitsrat der Vereinten
Nationen nicht wollte, was sie ultimativ von ihm verlangte: die
Anerkennung “Palästinas” als Staat ohne den vorherigen erfolgreichen Abschluß von Friedensgesprächen mit Israel.
Erbost ob ihrer Niederlage überlegte die “Palästinenserführung” in Ramallah nicht lange und beschloß, eine Aufnahme beim Internationalen Strafgerichtshof (ICC) zu beantragen. Der kann zwar aus der Kleptokratie Abu Mazens keinen Staat machen, aber, so dessen Hoffnung, als Bühne dienen, Israel Kriegsverbrechen vorzuwerfen.
Der Vorwurf von Kriegsverbrechen wiegt schwer. Zurecht. Wer ihn erhebt, sollte gute schlechte Gründe dafür haben und es ernst meinen. Wer mit dem Vorwurf von Kriegsverbrechen indes bloß “spielt”, macht sich unglaubwürdig und ruiniert den Ruf der Institution, vor der er sie erhebt, so die ihn sehenden Auges gewähren läßt.
Ramallah scheint sich in seiner von keinerlei Anstand oder Vernunft gebremsten Hybris vorgenommen zu haben, den ICC in den Abgrund zu stürzen. Mit der leicht erkennbaren Absicht, Israels Ruf zu schaden, erwägt das Regime um den Hochstapler Abu Mazen immer wieder, angebliche israelische Kriegsverbrechen in Gaza anzuklagen.
Und natürlich sollten, falls es sie gab, solche Verbrechen aufgeklärt werden. Bietet die PA Israel aber gleichzeitig an, es könne sich von den Vorwürfen “freikaufen”, indem es beispielsweise auf den Ausbau von “Siedlungen” verzichte, signalisiert die “Palästinenserführung” aller Welt, wie wenig ernst sie sich und ihre Anschuldigungen nimmt.
tw24
Erbost ob ihrer Niederlage überlegte die “Palästinenserführung” in Ramallah nicht lange und beschloß, eine Aufnahme beim Internationalen Strafgerichtshof (ICC) zu beantragen. Der kann zwar aus der Kleptokratie Abu Mazens keinen Staat machen, aber, so dessen Hoffnung, als Bühne dienen, Israel Kriegsverbrechen vorzuwerfen.
Der Vorwurf von Kriegsverbrechen wiegt schwer. Zurecht. Wer ihn erhebt, sollte gute schlechte Gründe dafür haben und es ernst meinen. Wer mit dem Vorwurf von Kriegsverbrechen indes bloß “spielt”, macht sich unglaubwürdig und ruiniert den Ruf der Institution, vor der er sie erhebt, so die ihn sehenden Auges gewähren läßt.
Ramallah scheint sich in seiner von keinerlei Anstand oder Vernunft gebremsten Hybris vorgenommen zu haben, den ICC in den Abgrund zu stürzen. Mit der leicht erkennbaren Absicht, Israels Ruf zu schaden, erwägt das Regime um den Hochstapler Abu Mazen immer wieder, angebliche israelische Kriegsverbrechen in Gaza anzuklagen.
Und natürlich sollten, falls es sie gab, solche Verbrechen aufgeklärt werden. Bietet die PA Israel aber gleichzeitig an, es könne sich von den Vorwürfen “freikaufen”, indem es beispielsweise auf den Ausbau von “Siedlungen” verzichte, signalisiert die “Palästinenserführung” aller Welt, wie wenig ernst sie sich und ihre Anschuldigungen nimmt.
“A senior Palestinian official said Sunday [..] that the appeal to the ICC would be withdrawn if Israel were to freeze settlement construction, and added that the Palestinian Authority had conveyed to Israel an official message to that effect, through Jordan and Egypt.”Verstärkt wird dieser Eindruck von weiteren Plänen des Regimes in Ramallah, den ICC den bereits mehrfach durch mehr oder minder renommierte “Experten” untersuchten Tod des Terroristen Yassir Arafat erneut untersuchen zu lassen. Konnte bisher niemand bestätigen, was die gefährlichen Irren von Ramallah bewiesen sehen wollen, soll es nun der ICC richten.
“Jamal Muheissen, member of the Fatah Central Committee, claimed that Israel was responsible for the death of Arafat, who died in November 2004.Der ICC hat mit seiner Entscheidung für gegen Israel – und nicht etwa die Hamas – gerichtete Voruntersuchungen bereits einen ersten Schritt in die Bedeutungslosigkeit unternommen. Ließe er sich darauf ein, ernsthaft einen “Mord” an Yassir Arafat, der an den Folgen seines korrupten Lebenswandels starb, zu untersuchen, hätte er jede Reputation verloren.
‘This file will be presented to the International Criminal Court,’ Muheissen told the Palestinian Shms News Agency. ‘We want to bring the Israeli occupation to trial for every crime it committed against our people.'”
tw24
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