Sunday, December 10, 2017

Nationalisten triumphieren bei Korsika-Wahl

Die Nationalisten gehen als klare Sieger aus der Regionalwahl auf der französischen Mittelmeerinsel Korsika hervor. Die von Gilles Simeoni angeführte Liste kam auf 56,5 Prozent der Stimmen, wie französische Medien übereinstimmend berichteten. Das Ergebnis überraschte nicht. Bereits im ersten Wahlgang vor einer Woche lag die gemeinsame Liste der wichtigsten nationalistischen Kräfte mit mehr als 45 Prozent klar vorn. Der Sieg wird als richtungsweisend für das bislang schwierige Verhältnis der Insel zum französischen Zentralstaat gewertet. Mit dem klaren Sieg dürften ihre Forderungen nach mehr Autonomie neues Gewicht bekommen.
https://www.n-tv.de/politik/Nationalisten-triumphieren-bei-Korsika-Wahl-article20177617.html

Großalarm! Munitionsfund nahe Weihnachtsmarkt Schloss Charlottenburg

Nach B.Z.-Informationen informierte der Mieter eines Tiefgaragenstellplatzes am Spandauer Damm am Sonntagabend die Beamten über den brisanten Fund. In der Nähe des Weihnachtsmarktes am Schloss Charlottenburg wurde eine größere Menge Munition gefunden – die Berliner Polizei hat Großalarm und eine so genannte „Gefahrenlage“ ausgelöst.Nach B.Z.-Informationen informierte der Mieter eines Tiefgaragenstellplatzes am Spandauer Damm am Sonntagabend die Beamten über den brisanten Fund. Neben seinem geparkten Auto, hinter einem Stapel Winterreifen, sah er zufällig eine kleine Plastiktüte. Darin enthalten: 200 Schuss neuwertige Munition, Kaliber 7.65. Die Projektile befanden sich in eingeschweißten Plastikbeuteln in den Originalschachteln. Der Autofahrer übergab die Munition schließlich den eintreffenden Beamten eines Streifenwagens.„Aufgrund der Nähe des Munitionsablageortes zum Weihnachtsmarkt und die Tatsache, dass sich oberhalb der Tiefgarage eine Moschee befindet, wird eine Gefahrenlage angenommen“, heißt es in einem polizeiinternen Schreiben, das die B.Z. einsehen konnte. Die Streifenbeamten alarmieren ihre Kollegen vom Staatsschutz, die Kriminalpolizei sowie die Kriminaltechnik.
https://www.bz-berlin.de/berlin/charlottenburg-wilmersdorf/grossalarm-munitionsfund-nahe-weihnachtsmarkt-schloss-charlottenburg

Wien: Islamisten fordern `Schlachtet die Juden´ [Video]

Hunderte Islamisten skandierten in der österrichischen Hauptstadt `Schlachtet die Juden´ und den Kampfruf `Allahu Akbar´.Auch in Wien demonstrierten Islamisten am Freitag nach dem „Freitagsgebet“ vor der dortigen US-Botschaft. Wie in vielen anderen europäischen Städten auch, so wurden auch bei dieser „Demonstration“ Parolen gebrüllt, die die Ermordung von Juden forderten, die USA und Israel verdammten und den Jihad proklamierten.
https://haolam.de/artikel_31883.html

Davidsterne brennen wieder in Berlin

Israelische Fahnen zu verbrennen, gehört in der islamischen Welt zur Folklore, die von Muslimen auch in ihr deutsches Asyl-Mekka eingeschleppt wurde.
Warum werden eigentlich nie die Fahnen des IS oder der Al-Qaida verbrannt, obwohl Muslime angeblich zu 99 % gegen den IS seien, wie uns der deutsche "Islam-Experte" und Islamisten-Liebling Jürgen Todenhöfer versichert?
Diejenigen, die in Berlin Davidsterne verbrennen, stellen sich selbst als verfolgte "neue Juden" dar, wenn es für sie gerade opportun ist.Wenn es darum geht, an die Schuldgefühle der Deutschen zu appelieren, um die Islamisierung ungestört voranzutreiben, kennt man die Besonderheiten der deutschen Geschichte ganz genau.
Wenn es darum geht, die eigenen antisemitischen Sitten auch in der neuen Heimat zu pflegen, ist einem die besondere Geschichte der neuen Heimat hingegen herzlich egal.
https://www.fischundfleisch.com/aron-sperber/davidsterne-brennen-wieder-in-berlin-41857

Heute Jerusalem, morgen Neukölln

Europäische Medien haben sich stark erregt über die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch den amerikanischen Präsidenten Trump. Er begründete diesen Schritt mit der Notwendigkeit, sich in der Politik an Tatsachen zu orientieren, nicht an Illusionen. „Heute erkennen wir endlich das Offensichtliche an“, sagte er. „dass Jerusalem die Hauptstadt Israels ist. Das ist nichts anderes als die Anerkennung der Realität.“ Gegen diese Erklärung wurden vor allem zwei Argumente vorgetragen, die einen legitimen „Anspruch der Palästinenser“ auf Jerusalem als ihre Hauptstadt begründen sollen. Das erste: Jerusalem sei die „drittheiligste Stätte“ des Islam, basierend auf der unbewiesenen Annahme, mit der in Sure 17 Vers 1 erwähnten „fernen Moschee“ sei die Al Aqsa in Jerusalem gemeint, obwohl diese Moschee erst rund hundert Jahre nach dem erwähnten Ereignis gebaut wurde und das Wort Jerusalem im Koran nicht ein einziges Mal vorkommt. Zudem werden hier zwei Sphären vermengt, die eigentlich – zumindest aus Sicht des aufgeklärten Europa – getrennt zu behandeln wären: die „Heiligkeit“ von Orten und deren Funktion in der Politik. Rechtfertigt die „Heiligkeit“ eines Ortes den Anspruch, ihn als Hauptstadt eines gewünschten Staates zu reklamieren? Das zweite Argument ist die Anwesenheit zahlreicher Araber in Jerusalem. So gaben am 6. Dezember „Die Welt” und die Frankfurter Allgemeine Zeitung – wörtlich gleichlautend – folgende Begründung für einen „Anspruch der Palästinenser“ auf Jerusalem: „Der Ostteil der Stadt ist arabisch geprägt und wird vorwiegend von Arabern bewohnt.“ Der selbe Satz, identisch, Wort für Wort, findet sich im manager magazin, auf der Website des Bayerischen Rundfunks, im Wiener Standard, in der Märkischen Allgemeinen, in der Hannoveraner Neuen Presse, in der Kölnischen Rundschau und vielen anderen Zeitungen. Ist keinem der zahlreichen Schreiber und Nachschreiber aufgefallen, dass dieses Argument inzwischen auch auf viele Städte Europas zutrifft? Sind nicht längst Stadtteile von Berlin, Köln, Düsseldorf, Paris, Brüssel, Malmö oder Birmingham „arabisch geprägt“ und „vorwiegend von Arabern bewohnt“? Damit besteht dann logischerweise auch ein „Anspruch der Palästinenser“ auf viele europäische Städte. Erfolgreich, ganz im Sinne multikultureller Durchdringung, haben die Schöpfer dieses Satzes islamisches Denken und Fühlen verinnerlicht. Denn der Koran gesteht seinen Anhängern unbegrenzte Gebiete zu. Heute Jerusalem. Und morgen die ganze Welt.
http://www.achgut.com/artikel/heute_jerusalem_morgen_neukoelln

Warum es im Nahen Osten keinen Frieden gibt

von Philip Carl Salzman
  • Frieden im Nahen Osten ist deshalb nicht möglich, weil andere Werte und Ziele den Nahöstlern wichtiger sind als Frieden. Am wichtigsten sind ihnen die Loyalität zur Sippe, zum Clan und die konfessionelle Zugehörigkeit sowie die Ehre, die durch diese Loyalität gewonnen wird.
  • Vor dem Aufkommen des Islam gab es oberhalb des Stammes oder der Stammeskonföderation keine größere Gruppe und keine Loyalität zu etwas anderem. Mit dem Islam wurde eine neue, höhere, umfassendere Ebene der Loyalität definiert. Alle Menschen wurden nun in Muslime und Ungläubige eingeteilt, die Welt wiederum wurde geteilt in das Dar al-Islam, das Land der Gläubigen und des Friedens, und das Dar al-harb, das Land der Ungläubigen und des Krieges. Der Stammesideologie und -Loyalität folgend sollten sich die Muslime gegen die Ungläubigen vereinen. Dafür würden sie nicht nur Ehre erhalten, sondern auch himmlischen Lohn.
  • Ehre wird durch Sieg gewonnen. Verlieren wird als zutiefst demütigend empfunden. Nur die Aussicht auf einen zukünftigen Sieg und den Rückgewinn der Ehre treibt die Leute vorwärts. Ein Beispiel dafür ist der arabisch-israelische Konflikt, in dessen Verlauf die verachteten Juden die Armeen der arabischen Staaten immer wieder besiegt haben. Das war für die Araber nicht so sehr eine materielle Katastrophe als eine kulturelle, bei der die Ehre verloren wurde. Der einzige Weg, die Ehre zurückzugewinnen besteht darin, Israel zu besiegen und zu vernichten. Das ist das ausdrückliche Ziel der Palästinenser: "vom Fluss [Jordan] bis zum Meer". Das ist der Grund, warum kein Abkommen über Land oder Grenzen Frieden bringen wird: Frieden stellt die Ehre nicht wieder her.
  • Wir im Westen lieben, anders als die Nahöstler, "Opfer". Doch was, wenn die Nahöstler Opfer der Grenzen und Unzulänglichkeiten ihrer eigenen Kultur sind?
Als Anthropologe in einem Hirtenlager der Yarahmadzai, einem Stamm nomadischer Viehhalter in den Wüsten von Iranisch-Belutschistan gelebt zu haben, hat mir einige der Hemmnisse für Frieden im Nahen und Mittleren Osten klar werden lassen. Was man dort sieht, ist auf der einen Seite eine starke, auf Verwandtschaft beruhende Gruppenloyalität, wenn es um Verteidigung und Solidarität geht; auf der anderen Seite eine politische Rivalität zwischen verschiedenen Abstammungslinien, großen und kleinen. [1] Das wirft die Frage auf, wie es in einem solchen auf Opposition basierenden System Einigkeit und Frieden geben kann.
Frieden im Nahen Osten ist deshalb nicht möglich, weil andere Werte und Ziele den Nahöstlern wichtiger sind als Frieden. Am wichtigsten sind ihnen die Loyalität zur Sippe, zum Clan und die konfessionelle Zugehörigkeit sowie die Ehre, die durch diese Loyalität gewonnen wird. Das sind die kulturellen Imperative, die primären Werte, die hochgehalten und gefeiert werden. Wenn es zu einem Konflikt kommt und die Konfliktparteien sich auf der Basis von Loyalitäten bilden, dann wird der Konflikt als angemessen und richtig erachtet.
Die Ergebnisse der absoluten Hingabe an die Sippe und die religiöse Gruppe sowie der strukturellen Opposition zu allen anderen kann man durch die ganze Geschichte des Nahen und Mittleren Ostens hindurch beobachten – und auch in gegenwärtigen Entwicklungen, die von grassierenden Konflikten geprägt sind. Türken, Araber und Iraner haben militärische Feldzüge begonnen, um Kurden zu unterdrücken. Unterdessen werden Christen, Jesiden, Bahai, Juden und viele andere Opfer ethnischer Säuberungen. Araber und Perser, Sunniten und Schiiten, sie alle versuchen, Macht über den jeweils anderen zu erringen; dieser Wettbewerb ist einer der wichtigsten Faktoren, die dem Iran-Irak-Krieg, dem Regime Saddam Husseins und der derzeitigen Katastrophe in Syrien zugrunde lagen bzw. liegen. Die Türken fielen 1974 im griechisch-orthodoxen Zypern ein und halten es seither besetzt. Mehrere muslimische Staaten sind dreimal in dem winzigen jüdischen Staat Israel eingefallen, und Palästinenser feiern täglich die Ermordung von Juden.
Einige Bewohner des Nahen Ostens – und mit ihnen manche im Westen – ziehen es vor, die Probleme des Nahen Ostens auf die Außenwelt zurückzuführen, etwa auf westliche Imperialisten; doch ist es komisch, zu suggerieren, die Bewohner vor Ort hätten keinen Einfluss auf und keine Verantwortung für ihre Handlungen in dieser katastrophalen Region, die nicht nur reich an Konflikten und Brutalität ist, sondern gleichzeitig auch arm an dem, was in der ganzen Welt die anerkannten Parameter der menschlichen Entwicklung sind.
Schaut man sich, um die örtlichen Konflikte zu verstehen, die Verhältnisse vor Ort an, dann ist das erste, was man verstehen muss, dass die arabische Kultur über die Jahrhunderte bis zur heutigen Zeit auf dem Fundament der beduinischen Stammeskultur aufgebaut worden ist. Als der Islam aufkam, bestand die Bevölkerung auf der nördlichen arabischen Halbinsel aus Beduinen; während der Periode der raschen Expansion, die auf die Annahme des Islam folgte, rekrutierte sich die arabisch-muslimische Armee aus beduinischen Stammeseinheiten. Die Beduinen, zum größten Teil nomadische Viehhalter, bildeten Stämme; diese Stämme sind regionale Verteidigungs- und Sicherheitsgruppen. [2]
Die Organisation von Beduinenstämmen basierte auf der Abstammung in männlicher Linie. Enge Verwandte, die miteinander in Konflikt kamen, aktivierten nur kleine Gruppen, während entfernte Verwandte, wenn sie miteinander stritten, große Gruppen ins Feld führten. Kamen z.B. Gruppen von Cousins miteinander in Konflikt, betraf dies niemanden sonst. Doch wenn Mitglieder verschiedener Teile des Stamms in Konflikt gerieten, vereinten sich alle Cousins und größere Gruppen einer Stammessektion in Opposition zum anderen Teil des Stamms. Zu welcher Gruppe ein Stammesmann sich zählte, hing also von den Umständen ab; davon, wer an einem Konflikt beteiligt war.
Beziehungen zwischen Abstammungsgruppen waren ihrem Prinzip nach immer durch Opposition definiert; Stämme als ganze sahen sich in Opposition zu anderen Stämmen. Die wichtigste strukturelle Beziehung zwischen Gruppen auf derselben Ebene des Stammbaums könnte man als Opposition im Gleichgewicht bezeichnen. Die stärkste politische Regel unter den Stammesmännern waren Loyalität zur eigenen Sippengruppe, im kleinen wie im großen, und deren Unterstützung. Stets muss man die enge Verwandtschaft gegen die entferntere unterstützen. Loyalität wurde mit Ehre belohnt. Die eigene Sippe nicht zu unterstützen war unehrenhaft. Das Ergebnis dieses Systems war häufig ein Showdown, die Gefahr eines Großkonflikts mit einer anderen Gruppe derselben Größe; die Entschlossenheit zu handeln war dabei eine Abschreckung vor leichtsinnigen Abenteuern. Die Geschichte der Stämme war reich an Konflikten; dass es nicht noch mehr wurden, lag an dieser gegenseitigen Abschreckung.
Vor dem Aufkommen des Islam gab es oberhalb des Stammes oder der Stammeskonföderation keine größere Gruppe und keine Loyalität zu etwas anderem. Mit dem Islam wurde eine neue, höhere, umfassendere Ebene der Loyalität definiert. Alle Menschen wurden nun in Muslime und Ungläubige eingeteilt, die Welt wiederum wurde geteilt in das Dar al-Islam, das Land der Gläubigen und des Friedens, und das Dar al-harb, das Land der Ungläubigen und des Krieges. Der Stammesideologie und -Loyalität folgend sollten sich die Muslime gegen die Ungläubigen vereinen. Dafür würden sie nicht nur Ehre erhalten, sondern auch himmlischen Lohn.
Ehre wird durch Sieg gewonnen.[3] Selbstaufopferung bei einem Versuch wird zwar gepriesen, doch Ehre kommt allein vom Gewinnen. Verloren zu haben und Opfer zu sein, ist in der arabischen Gesellschaft keine geschätzte Position. In einem politischen Kampf verloren zu haben, führt zu einem Verlust an Ehre. Dies wird tief im Innern gespürt als ein Verlust, der korrigiert werden muss. Verlieren wird als zutiefst demütigend empfunden. Nur die Aussicht auf einen zukünftigen Sieg und den Rückgewinn der Ehre treibt die Leute vorwärts. Ein Beispiel dafür ist der arabisch-israelische Konflikt, in dessen Verlauf die verachteten Juden die Armeen der arabischen Staaten immer wieder besiegt haben. Das war für die Araber nicht so sehr eine materielle Katastrophe als eine kulturelle, bei der die Ehre verloren wurde. Der einzige Weg, die Ehre zurückzugewinnen besteht darin, Israel zu besiegen und zu vernichten. Das ist das ausdrückliche Ziel der Palästinenser: "vom Fluss [Jordan] bis zum Meer". Das ist der Grund, warum kein Abkommen über Land oder Grenzen Frieden bringen wird: Frieden stellt die Ehre nicht wieder her.
Nichts von dem hier Gesagten ist den arabischen Kommentatoren unbekannt, die sich immer wieder auf die Stammesnatur ihrer Kultur und Gesellschaft beziehen. Natürlich leben heutzutage nur noch wenige Bewohner des Nahen Ostens in Zelten und züchten Kamele, doch Dorf- und Stadtbewohner teilen dieselben stammesspezifischen Annahmen und Werte. Die Araber, so der tunesische Intellektuelle Al-Afif al-Akhdar, halten ihre "Tiefenkultur der Stammesrachsucht" in Ehren und auch die daraus resultierende "fixierte, brütende, rachsüchtige Mentalität". [4] Der frühere tunesische Präsident Moncef Marzouki sagte einst: "Wir brauchen eine ideologische Revolution. Unsere Stammesmentalität hat unsere Gesellschaft zerstört." Dr. Salman Masalha, ein israelisch-drusischer Literat, argumentiert:
"Der Stammescharakter der arabischen Gesellschaften ist tief in die Vergangenheit eingebettet, und seine Wurzeln reichen zurück durch die ganze arabische Geschichte zur vorislamischen Ära ... Da die arabischen Gesellschaften ihrer Natur nach auf Stämmen beruhen, sind die verschiedenen Formen der Monarchien und Emirate die natürliche Fortsetzung dieser verwurzelten sozialen Struktur, in der Stammesloyalität vor allem anderen kommt."
Mamoun Fandy, ein in Ägypten geborener amerikanischer Wissenschaftler, schrieb im November 2011 in der saudi-arabischen Zeitung Asharq Al-Awsat:
"Die Araber waren nie – auch nicht nach der Ankunft des Islam – ein 'ideologisches' Volk, wir haben nie danach gestrebt, eine intellektuelle Sicht auf uns und die Außenwelt zu entwickeln. Stattdessen sind wir das Volk der Blutsbeziehungen und der familiären Bande: 'Shalal', wie wir es in Ägypten nennen. ... Trotz der Tatsache, dass der Islam die größte intellektuelle Revolution in unserer Geschichte war, ist es uns als Arabern gelungen, den Islam so anzupassen, dass er dem Stamm, der Familie, dem Clan dient. Die islamische Geschichte begann als eine intellektuelle Revolution und als eine Geschichte der Ideen und Länder; doch nach dem Beginn des orthodoxen Kalifats wurde es in einen Staat mit Stammeszügen verwandelt. Der Staat des Islam wurde zum Staat der Umayyaden, dann der Abbasiden, der Fatamiden usw. Das bedeutet, dass wir nun eine Geschichte von Stämmen statt einer Geschichte von Ideen haben. ... Ist diese Stammesgeschichte mitsamt der Stammes- und Familienloyalität und dem Vorrang von Blutsbeziehungen vor intellektuellen Beziehungen nach dem 'arabischen Frühling' immer weiter gegangen? Natürlich nicht; was passiert ist, ist, dass die Familien und Stämme sich im Jemen und in Libyen in den Mantel der Revolution gekleidet haben, und in Ägypten besteht die Opposition eher aus Stämmen denn aus Konzepten."
Beduinenmänner in Abu Dhabi. (Foto: Dan Kitwood/Getty Images)
Die Geschichte des Nahen und Mittleren Ostens, Jahrhunderte von Stammeskriegen und die andauernden Spaltungen der arabischen Gesellschaft zeugen alle von der arabischen Stammeskultur und struktureller Opposition. In der vormodernen Zeit mag es für die Beibehaltung der Stammeskultur und -Organisation gute Gründe gegeben haben: Staaten und Reiche waren despotisch, ausbeuterisch und stark abhängig von Sklavenarbeit; die Stammesgesellschaften gaben einigen Völkern die Chance, unabhängig zu bleiben. In der neueren Zeit, als das Modell des modernen Staates sich verbreitete, haben Regierungen im Nahen und Mittleren Osten versucht, Staaten zu etablieren, doch diese krankten an Stammesloyalitäten und Rivalitäten, die nicht gut mit einem Verfassungsstaat in Einklang zu bringen sind. Die Herrscher in der Region haben allesamt auf Unterdrückung gesetzt, um ihre Position zu halten und so alle muslimischen Staaten der Region zu Despotien gemacht.
Viele Nahöstler sehen die Katastrophen um sie herum und geben Auswärtigen die Schuld: "Die Briten haben uns das angetan"; "Schuld daran sind die Amerikaner."[5] Viele westliche Professoren und Kommentatoren sagen dasselbe und ehren diese der geschichtlichen Wahrheit zuwiderlaufende Theorie mit dem Etikett "Postkolonialismus". Doch da die Stammesdynamiken in der Region schon tausend Jahre seit der Gründung des Islam sowie in den tausend Jahren zuvor da waren, ist es kaum glaubhaft, Auswärtige für die regionale Dynamik verantwortlich zu machen. Trotzdem werden "Postkolonialisten" behaupten, dass wer auf die regionale Kultur als dem Fundament der regionalen Dynamik verweist, "den Opfern die Schuld gibt". Wir im Westen lieben, anders als die Nahöstler, "Opfer". Was aber, wenn die Nahöstler Opfer der Grenzen und Unzulänglichkeiten ihrer eigenen Kultur sind?

[1] Philip Carl Salzman, Black Tents of Baluchistan, Washington, DC: Smithsonian Institution Press, 2000.
[2] Philip Carl Salzman, Culture and Conflict in the Middle East, Amherst, NY: Humanity Books, 2008.
[3] Frank Henderson Stewart, Honor, Chicago: University of Chicago Press, 1994.; Gideon M. Kressel, Ascendancy through Aggression, Wiesbaden: Harrassowitz, 1996.
[4] Zitiert nach Barry Rubin, The Long War for Freedom: The Arab Struggle for Democracy in the Middle East (Hoboken, NY: Wiley, 2006), 80-81.
[5] Ayaan Hirsi Ali, Infidel, NY: Free Press, 2007, S. 47.
https://de.gatestoneinstitute.org/11530/nahost-frieden

Türken in Deutschland: Rechtswidrige doppelte Staats-Angehörigkeiten

Inzwischen ist der Öffentlichkeit bekanntgeworden, daß viele Türken, die zur Erlangung oder zur Fortsetzung der deutschen Staatsbürgerschaft auf die türkische Staatsbürgerschaft verzichtet hatten, sich ohne Wissen der deutschen Behörden heimlich die türkische Staatsbürgerschaft (wieder) beschafft haben.
Da die deutschen Behörden an diesen Vorgängen nicht beteiligt sind, erfahren sie davon im Einzelfall nichts. Diese Unkenntnis ist deshalb von Bedeutung, weil solche Personen in dem Moment, in welchem sie auf ihren Antrag die türkische Staatsbürgerschaft zurückerwerben, nach dem Staatsangehörigkeitsgesetz die deutsche Staatsangehörigkeit automatisch wieder verlieren.
Die Folge davon ist, daß in Deutschland Zehntausende (evtl. sogar Hundertausende) Türken leben, die in den Wählerlisten für Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen eingetragen sind, obwohl sie die deutsche Staatsbürgerschaft nicht mehr besitzen, also auch nicht mehr wahlberechtigt sind. 50.000 solcher Fälle hatte die türkische Regierung bereits bis 2004 zugegeben, wobei keine Namen den deutschen Behörden genannt wurden.
Wenn solche „scheindeutschen“ Türken an Wahlen teilnehmen, machen sie sich strafbar: Ihnen droht Gefängnis bis zu fünf Jahren. Das gleiche gilt unter Umständen auch für Wahlleiter, die im Bewußtsein generell fehlerhafter Wählerlisten das Ergebnis einer Wahl zwangsläufig unrichtig verkünden.
Es liegt nahe anzunehmen, daß an allen Wahlen der letzten Jahre solche Scheindeutschen mitgewählt und somit Wahlergebnisse rechtswidrig beeinflußt haben.
Warum sowohl der Bundestag als auch die Bundesregierung entgegen des Wahlprüfungsgesetzes hier nichts oder nur wenig unternimmt, ist ein Skandal.
Für die diesjährige österreichische Parlamentswahl gab es dort erstens eine große öffentliche Debatte zu diesem Thema und zweitens unternahm die Regierung in Wien (wegen des öffentlichen Druckes) einiges, um einem – nicht nur denkbaren – Wahlbetrug vorzubeugen. So wurden etwa eingebürgerte Österreicher angeschrieben und ihnen die Rechtslage erläutert, was eine der Ursachen für eine auffallend niedrigere Wahlbeteiligung in diesem Jahr bei den eingebürgerten Österreichern gewesen sein konnte.
Dieses insgesamt illoyale Verhalten vieler „Neubürger“ beweist zunächst, daß diese sich entgegen ihrer eigenen Bekundung keineswegs mit Deutschland identifizieren, sondern die deutsche Staatsbürgerschaft nur zum Zweck des Erwerbes äußerer Vorteile und politischer Einflußnahme erworben haben.
Wer nach der Einbürgerung heimlich die türkische Staatsangehörigkeit wieder erwirbt, demonstriert, welchem Staat er sich innerlich zugehörig fühlt.
Völkerrechtlich skandalös ist das Verhalten des türkischen Staates: Er arbeitet seit Jahren mit eingebürgerten früheren türkischen Staatsangehörigen zusammen, um die deutschen Rechtsvorschriften zu unterlaufen und über das Wahlrecht im türkischen Interesse Einfluß auf die politischen Verhältnisse in Deutschland zu nehmen. Dadurch wird der deutsche demokratische Staat in noch nie dagewesener Weise unterminiert.
Wenn die Türkei solchen Türken, die zum Zwecke des Erwerbs der deutschen Staatsbürgerschaft ihr gegenüber soeben auf die türkische Staatsbürgerschaft verzichtet haben, einige Zeit später als „Deutschen“ die türkische Staatsbürgerschaft auf Antrag wiedergewährt, so weiß sie genau, was hier abläuft. Sie handelt vorsätzlich.
Im Hinblick darauf, daß Deutschland und die Türkei diplomatische Beziehungen unterhalten, müßte selbstverständlich der türkische Staat die deutschen Behörden über solche Rückbürgerungen sofort und lückenlos unterrichten, die Bundesregierung müßte ein entsprechendes Verfahren sicherstellen.
Durch diese Deutschland gegenüber geradezu feindselige türkische Konspiration wird unsere gesamte demokratische Grundordnung in Frage gestellt:
Alle Wählerlisten in Bund, Ländern und Gemeinden, in welchen solche „deutschen Neubürger“ enthalten sind, sind mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit falsch.
Hier muß die Bundesregierung durch eine – sowohl gesellschaftliche als auch parlamentarische – Debatte gezwungen werden, diese mittlerweile langjährigen Mißstände abzuschaffen. Darüber hinaus müssen harte diplomatische Schritte gegenüber der Türkei ergriffen werden, um deren – allen völkerrechtlichen Regeln widersprechendes – Verhalten gegenüber Deutschland abzustellen.
Randbemerkung (David Berger): Wir haben hier offensichtlich ein ähnlich skandalöses Verhalten der Zuständigen vorliegen, wie ich es vor einigen Monaten bei der Aktion „VoteBuddy“ aufdecken konnte.
Der Bundeswahlleiter versprach daraufhin schnelles Handeln, davon war aber nichts zu bemerken. Stattdessen wurde PP von Facebook auf einmal mit einem Shadowban belegt und die kriminelle Seite ist nach wie vor online. Dazu folgenden Beitrag: Herr Bundeswahlleiter, die skandalöse Internetseite „VoteBuddy“ ist immer noch online.
https://philosophia-perennis.com/2017/12/10/tuerken-in-deutschland-rechtswidrige-doppelte-staats-angehoerigkeiten/

Osnabrück: Sexualdelikt in der Baumstraße

Die Polizei ermittelt in einem Fall eines sexuellen Übergriffes, der sich am Sonntagmorgen im Bereich der Diskothek an der Baumstraße ereignet hat. Eine 25jährige Frau wartete in Nähe des Einganges auf ihre Freundin, als sie plötzlich ein Unbekannter von hinten umklammerte und mit einem Messer bedrohte. Die Bohmterin stürzte zu Boden und wurde vom Täter unsittlich angefasst. Gleichzeitg forderte er sie auf ruhig sein und mit ihm zu kommen. Als sich ein unbekannter Passant näherte, ließ der Angreifer von der Frau ab und lief in Richtung Bremer Straße davon. Die Frau erlitt bei der Tat Verletzungen und wurde mit dem Rettungswagen ins Krankenhaus gebracht. Zum Täter ist bekannt, dass er schwarze Haare und eine lange Nase hatte. Die Polizei Osnabrück bittet um Hinweise in der Sache und bittet insbesondere den unbekannten Passanten, sich zu melden. Telefon: 0541-3273103.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/104236/3811655

Dortmund: Afrikaner zeigt Hitlergruß und spuckt auf Fastfood

Vielleicht im Geschichtsunterricht nicht aufgepasst, gepaart mit einer "Alkoholunverträglichkeit", führten Freitagnachmittag (08. Dezember) zum Ausscheiden von Körperflüssigkeiten und zum zeigen des Hitlergrußes bei einem 47-jährigen Senegalesen. Um 16:30 Uhr wurden Einsatzkräfte zu einem Burger Restaurant im Dortmunder Hauptbahnhof gerufen. Nach Angaben eines Mitarbeiters hatte der 47-Jährige dort mehrfach auf das Essen von Kunden gespuckt und diese zudem verbal belästigt. Dies führte dazu, dass Mitarbeiter ihm ein Hausverbot erteilten, welchem er jedoch nicht nachkam. Daraufhin führten Bundespolizisten den in Dortmunder wohnenden Mann aus dem Geschäft und überprüften ihn von der Tür. Die Maßnahmen der Einsatzkräfte quittierte der mit 1,4 Promille alkoholisierte Mann mit dem Hitlergruß. Das brachte dem wegen räuberischer Erpressung polizeibekannten 47-Jährigen ein Strafverfahren wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ein.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/70116/3811673

Ungarn stimmen über Soros-Plan zur Masseneinwanderung ab

Am 1. Dezember 2017 endete in Ungarn die Volksbefragung über den „Soros-Plan“. Die Regierung legte den Bürgern darin sieben Forderungen aus der Agenda des US-Milliardärs George Soros vor, die zum Teil auch den Plänen der EU entsprechen.Mehr als 2,3 Millionen Bürger nahmen an der Abstimmung teil, die aufgrund des großen Andrangs verlängert wurde.Die Volksbefragung ist damit die erfolgreichste der ungarischen Geschichte. Eigentlich wäre die Frist für die Teilnahme schon früher abgelaufen. Sie wurde verlängert, weil in Brüssel gerade die verpflichtende Migranten-Quote behandelt wurde und die Zahl der Rücksendungen noch immer sehr hoch war. Die endgültige Auswertung soll bald abgeschlossen sein.Bei der Volksbefragung standen sieben Punkte des Soros-Plans zur Debatte. Zu jeder Forderung konnte man angeben, ob man zustimmt oder nicht.
  1. George Soros will die EU davon überzeugen, jährlich mindestens 1 Million Einwanderer aus Afrika und dem Nahen Osten in Europa und – auch in Ungarn anzusiedeln.
  2. Er will gemeinsam mit der EU die Grenzen zwischen den EU-Mitgliedsstaaten abschaffen und die EU für Einwanderer öffnen.
  3. Teil des Soros-Planes ist es, die bereits in Westeuropa befindlichen Migranten verpflichtend aufzuteilen – auch auf Ungarn.
  4. Der Plan sieht auch vor, dass alle EU-Mitgliedstaaten, inklusive Ungarn, ca. 30.000 Euro staatliche Beihilfe an jeden Migranten zahlen.
  5. Soros will erreichen, dass Straftaten von Migranten milder geahndet werden.
  6. Ebenso, dass die europäischen Länder zur schnelleren Integration illegaler Migranten ihre eigene Kultur und Sprache in den Hintergrund drängen.
  7. Der Plan sieht auch vor, Länder, die gegen eine weitere Einwanderung sind, politisch unter Druck zu setzen und zu bestrafen.
Politische korrekte Medien kritisieren die Volksbefragung und behaupten, Soros hätte mit diesen Forderungen kaum etwas zu tun, einige davon habe er auch revidiert. Soros selbst sieht sich als Opfer von Antisemitismus. Ungarn sagt, der Soros-Plan lasse sich belegen, einige Quellen wurden im Fragebogen selbst genannt.
Etwa ein Soros-Artikel, in dem er die jährliche Aufnahme von einer  Million Einwanderer in die EU fordert und eine Unterstützung jedes Migranten in den ersten beiden Jahren pro Jahr mit je 15.000 Euro. Dort sagt Soros auch, Grenzzäune würden „die Union fragmentieren“, den Mitgliedstaaten „ernsthaft schaden“ und „globale Menschenrechts-Standards untergraben“.
Zudem müssen die Einwanderer fairer unter den EU-Mitgliedstaaten aufgeteilt werden. Punkt fünf der Befragung bezieht sich auf Forderungen des „Helsinki-Komitees“ und von „Amnesty International“, die – laut Fragebogen – von Soros unterstützt werden. Punkt sechs stützt sich auf Soros’ Buch „Die offene Gesellschaft“.Der US-Multimilliardär George Soros will seine Vorstellung einer offenen Gesellschaft in einer Welt ohne Grenzen, in der alle gleich sind, über ein globales Netzwerk von NGOs und seine Open Society Foundation in der ganzen Welt – auch zum eigenen Vorteil – umsetzen. Kritiker werfen ihm vor, zur Durchsetzung seiner Pläne notfalls auch Regierungen zu destabilisieren. Für seine Anhänger ist er hingegen ein „Menschenfreund“ (Philantrop).
https://www.wochenblick.at/ungarn-stimmen-ueber-soros-plan-zur-masseneinwanderung-ab/

Vorzugsschiene für Asylwerber?

Asylwerber sollen künftig auch in Wobi-Wohnungen, Betriebswohnungen oder Lagerhallen untergerbrachten werden können. Dies sehe ein Entwurf zum Stabilitätsgesetz 2018 laut der Süd-Tiroler Freiheit vor. Die Genehmigung des Landeshauptmannes würde zukünftig die Baukonzession der Gemeinde ersetzen.„Den Bürgermeistern wird durch die neuen Bestimmungen ihr Mitspracherecht entzogen. Damit werden die Gemeinden in mehreren Zuständigkeitsbereichen übergangen und komplett entmachtet“, warnt Landtagsabgeordnete Myriam Atz Tammerle. Die Asylwerber, bei denen es sich laut Süd-Tiroler Freiheit in den meisten Fällen um Wirtschaftsflüchtlinge handelt, können nun unabhängig von der urbanistischen Zweckbestimmung der betroffenen Zone und abweichend von geltenden Rechtsvorschriften im Bereich der Raumordnung in Betriebswohnungen, Wobi-Wohnungen, Lagerhallen usw. untergebracht werden. Eine entsprechende Genehmigung wird vom Landeshauptmann direkt ausgestellt und ersetzt die Baukonzession bzw. Baugenehmigung des Bürgermeisters.Sind Baumaßnahmen mit oder ohne Nutzungsumwidmung notwendig, so stellt die Genehmigung des Landeshauptmannes auch die erfolgte Genehmigung des Projekts fest und ersetzt die Baukonzession oder gleichwertige Baugenehmigung, so die Süd-Tiroler Freiheit. Das Projekt wird unabhängig von jedem Gutachten, jeder Konzession, Ermächtigung oder Unbedenklichkeitsbescheinigung genehmigt. Diese Sonderregelung sieht der Art. 8 des Landesgesetzentwurfes „Bestimmungen in Zusammenhang mit dem Stabilitätsgesetz 2018″ vor. Die Abgeordneten der Süd-Tiroler Freiheit kündigen ihren Widerstand an und haben diesbezüglich mehrere Streichungsanträge für die Debatte im Landtag in der kommenden Woche eingereicht.„Für die Asylwerber versucht die Landesregierung durch diktatorische Gesetzesmaßnahmen krampfhaft Unterkünfte zu schaffen, doch für zahlreiche Senioren, die bereits seit Jahren auf einen Platz im Altenheim oder auf eine Seniorenwohnung warten wird nichts unternommen“ äußert Myriam Atz Tammerle verärgert.
http://www.unsertirol24.com/2017/12/10/vorzugsschiene-fuer-asylwerber/

Frau (22) von Gast in eigener Wohnung vergewaltigt

Von einem 42-jährigen Türken soll in der Nacht auf Freitag eine 22-Jährige in ihrer Salzburger Wohnung vergewaltigt worden sein. Die Frau hatte mit ihrem 26-jährigen Freund den Mann in die gemeinsame Wohnung eingeladen. Als ihr Partner dann Zigaretten holen ging, soll der 42-Jährige sie missbraucht haben.Die beiden Salzburger feierten mit dem Türken in den eigenen vier Wänden in der Salzburger Neustadt. Offenbar hatten alle drei auch das Suchtmittel Ecstasy konsumiert, wie sie später gegenüber der Polizei gestanden. Gegen 5 Uhr schickte der 42-Jährige den 26-Jährigen um Zigaretten.Nachdem der Salzburger die Wohnung verlassen hatte, soll sich der Türke an der jungen Frau vergangen haben. Der 26-Jährige dürfte den 42-Jährigen noch bei der Tat ertappt haben und schmiss ihn aus der Wohnung. Die 22-Jährige verständigte die Polizei. Der Beschuldigte gab an, dass die sexuellen Handlungen einvernehmlich stattgefunden hätten. Er wurde bei der Staatsanwaltschaft Salzburg angezeigt.
http://www.krone.at/602913

Saturday, December 09, 2017

Christkindlesmarkt in Ravensburg: Flüchtling droht mit Bombenanschlag

Makabrer Scherz oder echte Bombendrohung? Der Staatsschutz der Friedrichshafener Kriminalpolizei hat einen 19-jährigen Asylbewerber aus Afghanistan festgenommen. Er soll ein Bild auf der Internet-Plattform Instagram veröffentlicht haben, das wie die Ankündigung eines Bombenanschlags auf den Christkindlesmarkt in Ravensburg wirkte. Auf dem Bild seien im Vordergrund drei symbolische Bomben mit brennender Lunte, im Hintergrund der Weihnachtsmarkt zu sehen gewesen, heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung des Polizeipräsidiums Konstanz und der für Staatsschutzdelikte zuständigen Schwerpunktstaatsanwaltschaft in Stuttgart.Nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Berlin durch den Tunesier Anis Amri im vergangenen Jahr habe man die Drohung ernst genommen. So seien sofort, nachdem eine Bürgerin der Polizei am frühen Freitagmorgen von dem Bild im Internet berichtet hatte, die Polizeistreifen auf dem Christkindlesmarkt verstärkt worden. Gleichzeitig habe die Kripo intensive Ermittlungen aufgenommen. Sie hätten mittlerweile zu einem 19-jährigen Mann geführt. Am späten Vormittag sei er bei einem Unterricht für Asylbewerber in Ravensburg vorläufig festgenommen worden.
https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.christkindlesmarkt-in-ravensburg-fluechtling-droht-mit-bombenanschlag.171206b4-dc35-49db-a841-7167f1242ad1.html

Polen-Premier: "Lassen uns von EU nicht erpressen"

Der neue polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki will in der Flüchtlingsfrage weiter auf Konfrontationskurs mit der Europäischen Union bleiben.Wenige Stunden nach seiner Ernennung durch Staatspräsident Andrzej Duda sagte Morawiecki am Freitagabend in einem Interview des regierungsfreundlichen Fernsehsenders TV Trwam: "Die Polen sind ein stolzes, wichtiges, großes Volk. Wir lassen nicht zu, dass man uns erpresst." Zuvor war er vom Moderator gefragt worden, was er von Drohungen vonseiten der EU halte, Polen die Mittel zu kürzen, falls das Land keine Flüchtlinge im Zuge der mit Mehrheit beschlossenen Umverteilung aufnehme.Tags zuvor hatte bereits Innenminister Mariusz Blaszczak deutlich gemacht, Polen werde auch nach einer Klage der EU vor dem Europäischen Gerichtshof keine Flüchtlinge im Zuge einer Umverteilung aufnehmen. Das Land ändere "mit Sicherheit" nichts an seiner Entscheidung. Die EU-Kommission hatte am Donnerstag angekündigt, dass sie Tschechien, Ungarn und Polen wegen mangelnder Solidarität in der Flüchtlingskrise vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt. Morawiecki kündigte in dem TV-Interview auch an, der Mafia und Steuerbetrügern Geld abnehmen und es stattdessen "den Menschen" und "den polnischen Familien" geben zu wollen.
http://www.krone.at/602762

Umfrage: Große Mehrheit für Abschiebung

Eine überwältigende Mehrheit der Deutschen befürwortet, dass Asylbewerber, die als potenziell gefährlich gelten oder in Deutschland schwere Straftaten begangen haben, in ihre Heimatländer abgeschoben werden – auch wenn es sich dabei um Syrien oder Afghanistan handelt. Acht von zehn Befragten stimmen dem zu. Nur 13 Prozent der Bundesbürger lehnen das ab. Das ist das Ergebnis der deutschlandweiten dimap-Umfrage im Auftrag des BAYERNKURIER. Nahezu alle Menschen in Deutschland fordern die konsequente Abschiebung von Gefährdern und Straftätern. Es fallen kaum regionale Meinungsunterschiede oder Unterschiede in den einzelnen Alters- und Bildungsgruppen auf.Auch unter den Anhängern der verschiedenen Parteien spricht sich jeweils eine Mehrheit für konsequente Abschiebungen in diese beiden Länder aus. So stimmen von den Wählern der Union 91 Prozent dafür, unter den Anhängern der SPD sind es 86 Prozent, bei der FDP 94 Prozent. Die Wähler der Linken und der Grünen sind zu 55 beziehungsweise 65 Prozent für die Abschiebung von Straftätern und potenziellen Gefährdern. Am höchsten ist die Zustimmung bei der AfD mit 97 Prozent. Die Innenminister von Bayern und Sachsen hatten sich zuletzt dafür stark gemacht, Abschiebungen nach Syrien nur noch ein halbes Jahr lang auszusetzen. „In einzelnen Regionen wie um Aleppo ist es mittlerweile wieder relativ sicher“, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. Auch aus der Türkei würden mittlerweile syrische Flüchtlinge in ihre Heimat zurückkehren. Für „Schwerkriminelle wie beispielsweise Vergewaltiger und Totschläger“ könnten schon aus Sicherheitsgründen nicht die gleichen Maßstäbe gelten wie für einen Bürgerkriegsflüchtling. Widerstand gegen die Pläne kam von SPD-Politikern.
https://www.bayernkurier.de/inland/30534-grosse-mehrheit-fuer-abschiebung/

Am Brandenburger Tor: Israelische Fahnen verbrannt und Breitscheidplatzmörder gefeiert

Die Google-Recherche ist deshalb zunächst beruhigend, weil ein aktuelles Ereignis um die gleichen Begrifflichkeiten „Brandenburger Tor“ und „israelische Flagge“ noch nicht viral genug ist, diese deutsche Solidaritätsbekundung in ihrer Relevanz zu überlagern. Die Rede ist von der gestrigen pro-palästinensischen Demonstration von etwa 1.200 Leuten auf dem Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor, bei der zwei Fahnen Israels von Personen verbrannt wurden, die gegen die US-amerikanische Anerkennung von Jerusalem als Hauptstadt Israels protestierten.
Laut Polizei wurden dabei zahlreiche Palästinenser-Flaggen geschwenkt, die Stimmung soll aufgeheizt gewesen sein, viele der Teilnehmer riefen: „Allahu Akhbar“ (Gott ist der Größte) und „Allah liebt seine Märtyrer“.
Schändlicherweise sollen dabei judenfeindliche Parolen skandiert worden sein. Es gab ein paar Festnahmen wegen Verstoßes gegen das Vermummungsverbot. Ein bereitstehender Wasserwerfer wurde nicht eingesetzt. Auch nicht, als die israelischen Fahnen in Brand gesteckt wurden und also dazu aufforderten. Im Einsatz waren bis zu 450 Polizisten. Später erklärte ein Berliner Polizeisprecher, die Demonstration sei ohne größere Störungen verlaufen. Die Demonstranten schwenkten neben den palästinensischen auch türkische und syrische Flaggen. Mitten in Deutschland.Ohne größere Störungen? Quasi zum Jahrestag des per Definition als Massenmord zu bezeichnenden Breitscheid-Terrors, bei dem zwölf Bürger ermordet wurden, rufen also muslimische Immigranten vor dem Brandenburger Tor „Allah liebt seine Märtyrer“. Solidarisieren sich Leute mit islamistischen Attentätern und verbrennen israelische Fahnen als religiöse Verherrlichung islamistischen Terrors, weil US-Präsident Donald Trump gerade entschieden hatte, die US-amerikanische Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/am-brandenburger-tor-israelische-fahnen-verbrannt-und-breitscheidplatzmoerder-gefeiert/

Rheinsberg: Sexuelle Belästigung einer 15-Jährigen -- Lehrer verständigt, aber nach ihren Angaben ohne Erfolg

Eine 15-jährige Deutsche erstattete heute Morgen im Polizeirevier Rheinsberg Strafanzeige wegen sexueller Belästigung gegen einen 16-jährigen Syrer. Beide besuchen eine 10. Klasse, er sitzt nach ihren Angaben hinter ihr und soll die Geschädigte in den letzten beiden Wochen mehrfach, mit Händen oder Füßen, am Gesäß berührt haben. Als sie sich umdrehte, soll er sie zudem massiv bedroht haben. Und auch auf dem Pausenhof soll er sie wiederholt an die Brüste gefasst haben. Das Mädchen hat bereits die Lehrer verständigt, aber nach ihren Angaben ohne Erfolg.
https://polizei.brandenburg.de/pressemeldung/sexuelle-belaestigung/853612

Gudenus: Antisemitismus darf in Wien keinen Platz haben -- Wiener FPÖ schaltet die Staatsanwaltschaft ein

Im Zuge der gestrigen Demonstration vor der US-Botschaft in Wien soll es zu antisemitischen Rufen gekommen sein, wie ein Video der „BDS Austria“ auf Facebook zeigt. Dabei wurde zum Tod Israels aufgerufen sowie der Schlachtruf „Khaybar Khaybar ya-Yahud“ laut, der als Parole des Massakers an den Juden bei der Schlacht von Khaybar gilt. „In Österreich darf dem Antisemitismus kein Raum gegeben werden, worauf gerade bei Kundgebungen besonders geachtet werden muss! Traurig genug, dass es nun wieder zu einem Vorfall gekommen ist. Nun ist die Polizei sowie die Staatsanwaltschaft gefordert, sofort zu handeln und die Akteure ausfindig zu machen“, positioniert sich der freiheitliche Wiener Vizebürgermeister Mag. Johann Gudenus klar gegen jede Form der Judenfeindlichkeit. Die Wiener FPÖ wird ihrerseits auch Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft einbringen. Abschließend fordert Gudenus auch von der Wiener Stadtregierung ein klares Bekenntnis gegen den Antisemitismus in der Bundeshauptstadt.
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20171209_OTS0021/gudenus-antisemitismus-darf-in-wien-keinen-platz-haben

Heuchler

Mit einer Grundsatzrede über »Europa in einer unbequemen Welt« wollte der amtierende deutsche Außenministerdarsteller Sigmar Gabriel in der vergangenen Woche für eine Neuausrichtung deutscher und europäischer Außenpolitik werben, die sich unabhängiger machen müsse von den Vereinigten Staaten. Denn Amerika habe Europa mit seiner egoistischen Haltung schwer enttäuscht.
So beklagte der Sozialdemokrat einen Tag vor der Jerusalem-Rede des amerikanischen Präsidenten Donald J. Trump, nicht in die Entscheidungsprozesse in Washington eingebunden gewesen zu sein. Die Vereinigten Staaten hätten einfach entschieden, ohne »dazu eine Abstimmung mit Europa« gesucht zu haben. Dabei müsse doch gerade Europa ausbaden, was die Amerikaner so anrichteten.
Freilich vergaß Sigmar Gabriel zu erwähnen, daß eine amerikanische Abstimmung mit Europa oder gar dem Auswärtigen Amt in Berlin wenig gebracht hätte. Eine Woche vor Donald J. Trumps Erklärung hatten die Europär in der Vollversammlung der Vereinten Nationen geschlossen für eine Resolution gestimmt, die die Legitimität israelischer Souveränität selbst über Teile Jerusalems bestreitet.
Neun vorwiegend süd- und mittelamerikanische Staaten enthielten sich, ganze sechs Staaten, darunter die USA und Israel, stimmten gegen die Resolution, während die Europäer von B wie Belgien über D wie Deutschland bis hin zu S wie Schweden ihr ihre Zustimmung gaben. Wer aber jeden israelischen Anspruch auf Jerusalem leugnet, hat sich damit hinreichend erklärt – und disqualifiziert.
Worüber also hätte Donald J. Trump mit Europa oder Berlin sprechen sollen? Mit ihrem Abstimmungsverhalten sind die Europäer wissent- und willentlich Israel, dessen Verbündete sie sein wollen, in den Rücken gefallen und haben sich gemein gemacht mit dessen erklärten Feinden. Und als »ehrliche Makler« können die Europäer nach dieser Entscheidung ebenfalls nicht mehr gelten.
Sah der amerikanische Präsident keinerlei Notwendigkeit, die Europäer anzuhören, ist das nur allzu verständlich. Er hatte gute Gründe dafür. Und Sigmar Gabriels Klage ist verlogen, weil er versucht, über diese Gründe hinwegzutäuschen. Wenn das europäisch-amerikanische Verhältnis gestört ist, so liegt das auch an den Europäern. Daß er darüber schweigt, das macht Sigmar Gabriel so lächerlich.
https://www.tw24.net/?p=14112

Altenburg: Sexuelle Belästigung einer 16-Jährigen

Ein 16-jähriges Mädchen ist am frühen Samstagmorgen um 00.10 Uhr in der Donaustraße in Altenburg von einem 27-jährigen alkoholisierten Mann sexuell belästigt worden. Nachdem der Mann mehrfach versuchte, das Mädchen zu umarmen und unsittlich zu berühren und mehrfache Aufforderungen dies zu unterlassen wirkungslos blieben, setzte das Mädchen Pfefferspray zu seiner Verteidigung ein. Nach ärztlicher Versorgung in einem Krankenhaus wurde der 27- Jährige zur Ausnüchterung in polizeilichen Gewahrsam genommen. Das Polizeirevier Reutlingen hat zudem gegen ihn ein Strafverfahren wegen sexueller Belästigung eingeleitet.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110976/3811074

Bischofsheim: Verkehrsunfallflucht mit Hochzeitsauto

Durch die Mercedes-Benz Notrufzentrale wurde mitgeteilt, dass ein Fahrzeug an der o.g. Örtlichkeit vermutlich einen Unfall gehabt habe. Bei der automatisch hergestellten Telefonverbindung ins Fahrzeug habe niemand auf den Mitarbeiter der Notrufzentrale reagiert. Es wurde nur das Wort "Scheiße" und die kurze Unterhaltung zwischen zwei Männern in einer ausländischen Sprache gehört. Vor Ort fand die Streife den auf der linken Fahrzeugseite beschädigten Mercedes einer Mietwagenfirma ohne Insassen in einem Grünstreifen vor. Auf der Motorhaube des Pkw befand sich Hochzeitstypischer Blumenschmuck. Der Fahrer des Pkw kam vermutlich auf der Industriestraße aus ungeklärter Ursache nach links von der Fahrbahn ab, kollidierte mit mehreren großen Steinen am Fahrbahnrand und durchbrach einen Zaun. Es entstand Sachschaden von ca. 50.000 Euro. Die Ermittlungen nach dem Fahrer dauern an.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/4969/3811098

Friday, December 08, 2017

Explosion in Mannheimer Kirchturm – Mann aus Pakistan festgenommen

Ein 24-jähriger Tatverdächtiger wurde von der Mannheimer Polizei festgenommen. Er steht im Verdacht, die Sprengstoffexplosion im Turm der katholischen St. Hildegardkirche (Erzbistum Freiburg) vor zwei Monaten herbeigeführt zu haben, kath.net hat berichtet. Die Polizei konnte den Mann nach „akribischer Ermittlungsarbeit“ (so die Darstellung des Mannheimer Polizeipräsidiums) und Suche mittels Phantombild ausfindig machen.Über die Motive des Tatverdächtigen ist bisher noch nichts bekannt. Nach Angaben des „Mannheimer Morgen“ handelt es sich um einen Mann aus Pakistan, der bereits seit mehreren Jahren in Deutschland lebt. Das für Staatsschutz zuständige Dezernat im Polizeipräsidium ermittelt, denn es steht bei einem Angriff auf eine Kirche der Verdacht einer religiös oder politisch motivierten Tat im Raum. Gegen den Tatverdächtigen wurde inzwischen Haftbefehl erlassen.
http://www.kath.net/news/61964

Kapitulation: Diebstahl wird in Berlin nicht mehr verfolgt

In keiner anderen Stadt Deutschlands ist der Zerfall der staatlichen Ordnung so drastisch zu beobachten wie in Berlin. Immer kürzer werden die Abstände, in dem sich das Staatsversagen der politisch Verantwortlichen weiter ausbreitet. Nun kam bei einer Diskussionsveranstaltung des Deutschen Richterbundes an die Öffentlichkeit, dass Diebstähle in der Hauptstadt so gut wie gar nicht mehr verfolgt werden, selbst bei Wiederholungs- und Raubtaten ist dies mittlerweile der Fall.»Bürger dieses Landes … schaut auf diese Stadt… und ihr wisst, welche Zustände bald auch euch erwarten!«. Ich gestehe, ich habe die historische Rede von Ernst Reuter von 1948 vor dem Reichstag verfremdet, beziehungsweise aktualisiert. So eine historische Rede wäre aber heute dringend angeraten. Denn Berlin versinkt regelrecht in einem Sumpf aus Gewalt und Kriminalität, dem sich die kaputt gesparten staatlichen Organe mit weißen Fahnen widerstandslos ergeben.
http://www.journalistenwatch.com/2017/12/08/kapitulation-diebstahl-wird-in-berlin-nicht-mehr-verfolgt/

Einander gleichen wie Tag und Nacht

TAGESSCHAU, DU NAZI-SAU,
ESPEDE, DU ZYKLON B

Heute Mitten in Berlin: Islamistischer Mob hetzt gegen Juden und die USA (VIDEOS)


In Berlin findet derweil übrigens eine Palästinenser-Demo statt, bei der unentwegt "Allahu Akbar"-Rufe zu hören sind und wie man sieht der Weihnachtsbaum "erstürmt" wird. Mich würde interessieren, ob man wie bei nahezu jeder Palästinenser-Demo auch wieder solche Sätze wie "Kindermörder Israel" hört.

Wieso berichten unsere Qualitätsmedien in den Abendnachrichten nicht darüber? Warum zeigen sie nicht den Hass und die Intoleranz der Menschen?
Okkupation des öffentlichen Raums sage ich da nur.
Wo waren die eigentlich alle, als es darum ging gegen den Terrorismus zu demonstrieren?
Quelle: Anabel Schunke
Foto und weitere Bilder unter: https://twitter.com/KopietzAndreas

Dresden: S-BAHN SCHUBSER NICHT WEGEN VERSUCHTEN TOTSCHLAGS VERURTEILT!

 3 Jahre, 2 Monate sowie 2 Jahre, 9 Monate Haft für die S-Bahn-Schubser! So lauten die Urteile gegen Chakir A. (24) aus Marokko und Radouan K. (27) aus Libyen, die soeben am Landgericht Dresden fielen.
Laut Schwurgerichtskammer sind die Asylbewerber der gefährlichen Körperverletzung in Tateinheit mit Nötigung in besonders schwerem Fall schuldig.
Im März 2017 sprachen die damals betrunkenen Männer Rene J. (41) auf dem Bahnsteig im S-Bahn-Haltepunkt Zschachwitz an, forderten Feuer. Weil der Pendler verneinte, sich auf den Weg zur Arbeit machen wollte, wurden die Täter wütend. Im Gerangel schubsten sie Rene J. ins Gleisbett.
Immer wieder versuchte Rene, zurück auf den Bahnsteig zu gelangen. Aber vor allem Haupttäter Chakir A. verhinderte das.
Dann näherte sich die S-Bahn. Der Zugführer erkannte das Licht des Rades, "was dort nicht hingehörte", und leitete eine geistesgegenwärtig eine Bremsung und kurzzeitig auch eine Vollbremsung ein. Etwa zeitgleich konnte sich René J. in eine kleine Nische an den Gleisen retten. Wenige Meter vor ihm kam der Zug dann zum Stehen. Die entscheidende Frage für die Tötungsabsicht: Wie lange hatten die Täter verhindert, dass sich das Opfer auf den Bahnsteig retten konnte? Hielten sie René J. auch dann noch unten, als sie einen Zug wahrnahmen? Erkannten sie die unmittelbare Lebensgefahr? Eben das - also ein Tötungsvorsatz - konnte ihnen in der Verhandlung nicht nachgewiesen werden.
Das Opfer ist seither schwer traumatisiert. Der Familienvater kann derzeit nicht arbeiten. Sogar als er als Zeuge im Prozess aussagte, mussten die Angeklagten in den Haftkeller, durften nicht im Saal bleiben.
https://www.tag24.de/nachrichten/urteil-dresden-s-bahn-schubser-urteil-totschlag-noetigung-koerperverletzung-landgericht-393587

Weitere Pannen im Fall Amri

Die Pannenserie im Fall des IS-Terroristen Anis Amri, der bei einem Terroranschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt 12 Menschen ermordete und über 50 teils schwer verletzte, setzt sich weiter fort.

Wie jetzt bekannt wurde, gab es bei der Beobachtung von Amri eklatante Fehler. Zudem wurde ein potentieller Zeuge, gegen den Mordverdacht besteht, einfach abgeschoben – während Amri trotz abgelehnten Asylantrags und manigfacher Straftaten nicht abgeschoben wurde.

Der Nachrichtensender n-tv vermeldet:

Wenige Wochen vor dem Anschlag auf dem Berliner Weihnachtsmarkt im vergangenen Jahr war die Berliner Polizei Medienberichten zufolge nicht über den Aufenthaltsort des Attentäters Anis Amri im Bilde. Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) und die "Berliner Morgenpost" berichten, dass die Polizei eine bundeseinheitliche Vereinbarung zur Beobachtung islamistischer Gefährder offenbar nicht korrekt umsetzte. Einem "Focus"-Bericht zufolge wurde zudem ein wichtiger Zeuge abgeschoben und tauchte in Tunesien unter.

Ein Mitglied des parlamentarischen Untersuchungsausschußes spricht inzwischen von „Vertuschungsaktionen der Polizei im großen Stil.“

https://haolam.de/artikel_31859.html

SYRISCHE ZWILLINGSBRÜDER SOLLEN EIN MÄDCHEN VERGEWALTIGT HABEN

Die Staatsanwaltschaft Chemnitz hat gegen zwei 14-jährige syrische Zwillingsbrüder Anklage erhoben.
Beide sollen am 18.10.2017 gegen 19.30 Uhr an der Brücke Höhe Deubners Weg gewaltsam an einem 14-jährigen Mädchen sexuelle Handlungen vorgenommen und es dabei verletzt haben.
Wie die Staatsanwaltschaft Chemnitz am Freitag mitteilt, lautet der Vorwurf gemeinschaftliche Vergewaltigung mit vorsätzlicher Körperverletzung.
Einer der beiden Brüder, der seit dem 25.10.2017 in U-Haft ist, wird außerdem wegen versuchter sexueller Nötigung angeklagt. Er soll nur einen Tag später gegen 14.00 Uhr in der Nähe des Pfortenstegs versucht haben, an einer 31-jährigen Frau sexuelle Handlungen vorzunehmen.
Bislang bestreiten beide Beschuldigte die Tatvorwürfe. Im Falle ihrer Verurteilung wird das Jugendstrafrecht angewendet.

https://www.tag24.de/nachrichten/chemnitz-vergewaltigung-anklage-syrer-zwillinge-maedchen-missbraucht-pfortensteg-deubners-weg-394708

Drei Jahre Gefängnis für Mord – 15 Jahre für eine Scheibe Speck

Die Vereinigten Staaten sind bekanntermassen das Land für kuriose Urteile. Das zeigte sich auch wieder in der ersten Dezemberwoche.
So wurde ein College-Student im Bundesstaat Ohio zu drei Jahren Gefängnis verurteilt, nachdem er seinen Mitbewohner betrunken nach einem Streit über Fast Food mit einem Messer erstochen hatte.
In der gleichen Woche wurde ein Vandale, der in einer Moschee in Zentralflorida randaliert hatte, indem er Fenster und Lichter mit einer Machete zertrümmerte und am Tatort gegrillten Schweinespeck zurückliess, zu 15 Jahren Gefängnis verurteilt und 15-Jahre bedingt (Bewährung). Die Höhe der Strafe ergab sich, weil seine Tat vom Gericht als „Hassverbrechen“ gewertet wurde.
http://smopo.ch/drei-jahre-gefaengnis-fuer-mord-15-jahre-fuer-eine-scheibe-speck/

ALBTRAUM MERKEL-MACRON-LIBYEN

Die Pläne sehen nun so aus: Die „Regierung“ in Libyen gewährt internationalen Organisationen Zugang zu allen Lagern – zurzeit ist das nicht möglich. Fajis al-Sarradsch öffnet also als Partner Macrons und Merkels die – letztlich unter seiner Verantwortung entstandenen – Sklavenmärkte? Warum schließt er sie nicht einfach?Aber weiter: Dort sollen nun Mitarbeiter des UN-Flüchtlingswerks und der Internationalen Organisation für Migration (IOM) durch Befragung und Prüfung feststellen, wer ein politischer Flüchtling ist und wer aus wirtschaftlichen Gründen seine Heimat verlassen hat. Dann will man geschätzte 20 Prozent dieser Menschen für die Einreise nach Europa vorbereiten. Also nicht einmal die Europäer selbst entscheiden final, welche Afrikaner in welcher Zahl kommen sollen! Obergrenzen? Eine ferne Illusion. Die restlichen 80 Prozent sollen in ihre Herkunftsländer zurückgebracht werden. Natürlich ausgestattet mit finanziellen Mitteln der EU, so genannten „Rückkehrhilfen“, damit sie vor den Verwandten nicht „ihr Gesicht verlieren“, wenn sie mit leeren Händen in die Heimat zurückkehren. So viel Mitgefühl muss man erst einmal denken können. Also eine Art umgekehrtes Begrüßungsgeld. Ein Verabschiedungsgeld bis zum Wiedersehen. Und dann da capo.
Heißt also, das nicht-europäische Organisationen organisieren, dass 20 Prozent der ausreisewilligen Afrikaner, die in Libyen auf ihre Überfahrt warten, nach Europa verbracht werden – ganz ohne lebensgefährliche Schlauchboote und Helfer-NGOs, also mit Fähren oder sonst was. Oder gleich mit dem Flieger nach Frankfurt, wenn man eine Art Luftbrücke installiert hat. Denn nach Deutschland wollen sowieso die meisten von ihnen.
Das übersteigt alles, was schon gewußt und gemutmaßt wurde. So fern ab der jüngsten Erfahrungen mit der Grenzöffnung der Balkanroute, dass man hier tatsächlich von einem planmäßigen Vorgehen sprechen darf, ohne auch nur im Ansatz als Verschwörungstheoretiker gelten zu dürfen. Denn dass so ein dauerhaftes Vorgehen noch einmal eine Sogwirkung gigantischen Ausmaßes nach sich zieht, ist nicht nur zu befürchten, sondern sogar höchstwahrscheinlich, bedenkt man, wie viele Millionen in Afrika bereits auf ihren gepackten Koffern sitzen und nur auf diese Gelegenheit warten. Hier wird sie nun offeriert.
Wer es bis Libyen schafft, der kann hoffen, zu den 20 Prozent oder mehr zu gehören, welche das Gratisticket für die komfortable Fähre nach Europa bekommen oder er nimmt eben die Ablösesumme und wird wieder nach Hause geflogen, von wo aus dann der Bruder startet, der es genauso macht, falls das Identifikationsprogramm (Fingerabdrücke usw.) funktioniert.
Wenn nicht, was auch keine Überraschung wäre – denn warum sollte es plötzlich funktionieren – fährt man einfach selber noch mal und noch mal und noch mal. So wird auch noch der letzte Funken unternehmerische Eigeninitiative im Land gebrochen. Aber die wird von EU-Europa sowieso nicht mehr gefordert. Die neue Idee geht so: Die 20 Prozent plus X Einreiseberechtigter soll in Europa perfekt ausgebildet werden, um dann nach Afrika mit neuen Ideen zurückzukehren und die afrikanische Misswirtschaft in Schwung zu bringen, zu europäisieren.
Ein Idealismus, vergleichbar mit der Bienchenansprache von Katrin Göring Eckardt. Aber eben nicht wie bei der Grünenchefin aus Naivität geboren, sondern als Valium-Behauptung für eine europäische Bevölkerung – als Sedierung gegenüber dem wahren Vorhaben. Und wenn die Europäer doch mal aufwachen, dann wird eben mal für Monate oder Jahre die Regierungsbildung ausgesetzt. Verfassungsmäßig alles kein Problem. Und wenn doch einmal. Dann ändert man eben die Verfassung – alles kein Ding.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/der-neue-eu-kolonialismus/

„Wie von Sinnen eingestochen“: Afghane ersticht Ehefrau und zweifache Mutter in Hanau

Wieder einer von vielen Einzelfällen in Deutschland mit regionaler Bedeutung: Das Opfer eine zweifache Mutter. Im Polizeibericht von Hanau heißt es:
Die bei einer tätlichen Auseinandersetzung am Mittwoch in der Hanauer Innenstadt schwer verletzte Frau ist am späten Abend verstorben.
Ermittler von Staatsanwaltschaft und Kripo gehen von einer Beziehungstat aus. Die 52-Jährige war nach ersten Erkenntnissen gegen 18.20 Uhr in der Nähe des Goldschmiedehauses aus noch unbekannten Gründen von ihrem Ehemann, von dem sie getrennt lebte, mit einem Dolch attackiert worden. 57-jährige Verdächtige soll mehrfach auf seine Frau eingestochen haben, die dabei im Kopf- und Brustbereich schwerste Verletzungen erlitt.
Die Ärzte konnten das Leben der Frau nicht mehr retten; sie verstarb wenige Stunden nach der Tat in einem Krankenhaus. Das Ehepaar wohnte zuvor in Hanau. Eine Obduktion am Donnerstagvormittag soll nun weitere Aufschlüsse geben, woran die Frau genau gestorben ist. Zeugen konnten den Ehemann bis zum Eintreffen der Polizei festhalten.“
Was der Polizeibericht verschweigt, liefert die Regionalausgabe der „Bild“:
„Nach BILD-Informationen hatte der 57-Jährige Afghane eine tödliche Waffe in seiner Jacke: einen beidseitig geschliffenen Dolch. Zeugen sahen laut Kripo, wie Najibollah A. wie von Sinnen auf seine Frau einstach. Ein Beamter: „Das Opfer erlitt multiple Stichverletzungen in Kopf, Hals und Brust.“

 https://philosophia-perennis.com/2017/12/08/hanau-afghane/

Zivilisatorische Notwendigkeit

Während der amerikanische Präsident Donald J. Trump mit seiner Jerusalem-Entscheidung die internationalen Schlagzeilen bestimmt, hat im Kongreß in Washington der Taylor Force Act in dieser Woche eine weitere Hürde genommen. Am Dienstag stimmte das Repräsentantenhaus dem Gesetz zu, mit dem finanzielle Hilfen der USA für die »Palästinenser« besser kontrolliert werden sollen.
Konkret thematisiert der Taylor Force Act die offene Unterstützung des Regimes von Ramallah für Terroristen, die sogenannten »Märtyrerrenten«. Allein in diesem Jahr plant die »Behörde« um Abu Mazen, mindestens 345 Millionen Dollar auf diese Weise auszugeben, eine Summe, die ungefähr der Hälfte aller für 2017 erwarteten internationalen Zahlungen für die »Palästinenser« entspricht.
In den Genuß dieser »Märtyrerrenten« kommen entweder »palästinensische« Terroristen, die eine Haftstrafe in Israel verbüßen oder diese bereits verbüßt haben, sowie Angehörige von Terroristen, die ihre Anschläge nicht überlebten. Die Höhe der individuellen Gratifikationen wiederum richtet sich nach dem »Erfolg« der Täter – je mehr Menschen sie ermorden, desto höher die Belohnung.
Ist diese Praxis der Prämienzahlungen für Morde und Mordversuche seit Jahren bekannt, Ramallah macht daraus auch kein Geheimnis, weigerten und weigern sich staatliche und andere Unterstützer der »Palästinenser« oft, gegen sie vorzugehen. Erst redete man sich mit Unwissen heraus, dann wurde behauptet, es fließe ja nur das Geld anderer Spender in die Finanzierung der »Märtyrerrenten«.
Und als das auch nichts mehr half, verfiel man etwa im Auswärtigen Amt zu Berlin auf die bezeichnende Idee, das System der »Märtyrerrenten« als eine Art »Sozialversicherung« schönzureden:
»Die Bundesregierung bestärkt die PA in Überlegungen zur Einführung einer allgemeinen Sozialversicherung, die Zahlungen an Hinterbliebene, die ohnehin größtenteils den Charakter einer Sozialhilfe haben, perspektivisch ersetzen könnte. Die Einführung einer allgemeinen Sozialversicherung wäre [..] ein Fortschritt im palästinensischen Staatsaufbau [..].«
In den Vereinigten Staaten gibt es Parlamentarier, die sich mit solchen »Erklärungen« nicht mehr abspeisen lassen, die Terrorismus Terrorismus nennen und dessen Unterstützung eben nicht billigen.
Benannt nach einem Opfer »palästinensischen« Terrors – Taylor Force wurde am 8. März 2016 als Tourist im Hafen von Jaffa in Tel Aviv von einem »Palästinenser« ermordet – ist das Gesetz eine längst überfällige Antwort auf solche Taten und deren Prämierung durch Ramallah. Einmal mehr sind es damit die Vereinigten Staaten, die mit ihren Entscheidungen den Rest der Welt blamieren.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110972/3810624