Kostenintensive Deutsch-Sprachkurse für ausreisepflichtige,
nicht-europäische Ausländer? Wozu? Damit sie in der Landessprache ihres
ehemaligen Gastlandes die Stewardess begrüßen können vor dem Heimflug
auf Staatskosten?
Was in Berlin passiert, stößt auch dem Bundesminister des Inneren auf. Thomas de Maizière spricht von „widersprüchlichen Botschaften“, welche der rot-rot-grüne Senat da in Richtung der abgelehnten Asylbewerber aussenden würde: „Einerseits
wird ihnen mitgeteilt, sie seien ausreisepflichtig, andererseits wird
für ein weiteres Leben in Deutschland Hilfestellung gewährt.“Was der Minister noch diplomatisch mit der Handbremse des Amtes
formuliert, schreibt die Berliner Zeitung in aller Deutlichkeit: Im
Klartext hieße das, der Senat betreibe Sabotage am deutschen Gesetz. „Obwohl
ein abgelehnter Asylbewerber rechtlich zur Ausreise verpflichtet ist,
bietet ihm die Regierung von Berlin einen Deutschkurs an.“ Der Berliner Autor Gunnar Schupelius fragt sich, wie so der Ausreisepflichtige die Pflicht zur Ausreise noch ernst nehmen soll.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/rot-rot-gruener-senat-ausreisepflichtige-durch-deutschkurse-festhalten/
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