Kollektivversagen

In der vergangenen Woche hat die Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York eine ganze Reihe von Resolutionen beschlossen, die auf vielerlei Art Israel angreifen. Leistete die Weltorganisation einst einen kaum zu unterschätzenden Beitrag zur Wiedergründung des jüdischen Staats, ist sie längst ein Werkzeug derer, die ihn seit nunmehr beinahe siebzig Jahren vernichtet sehen wollen.

Während den offenen Feinden Israels jedenfalls ihre Ehrlichkeit kaum vorzuwerfen ist, zeigen in den Gremien der Vereinten Nationen freilich auch die angeblichen Freunde der einzigen Demokratie im Nahen Osten, was von ihnen tatsächlich zu halten ist, wenn etwa die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union nahezu geschlossen für antiisraelische Resolutionenstimmen oder sich enthalten.

So geschah es am vergangenen Donnerstag, als die UN-Vollversammlung auf ihre Weise den »Tag der internationalen Solidarität mit dem palästinensischen Volk« beging. Einer Resolution, die jeden israelischen Anspruch auf Jerusalem leugnet, konnten weder die Vertreter Deutschlands noch die der anderen EU-Staaten widerstehen. Nicht einmal eine Enthaltung schien ihnen hier angemessen.

Dazu immerhin durchringen konnten sie sich bei einer anderen Resolution, die die israelische Besatzung der Golanhöhen verurteilt und deren Rückgabe an Syrien fordert, an jenes Regime, das nicht davor zurückschreckt, mit Giftgas gegen die »eigene« Bevölkerung vorzugehen, das ganze Städte auszuhungern versucht. Von den Europäern lehnte einzig Großbritannien diesen Beschluß klar ab.

Übten sie zwar Kritik an Details der Resolutionen – etwa daran, daß in ihnen von einem »Palästina« als Staat die Rede ist –, änderte auch das nichts am Abstimmungsverhalten der Europäer, das nicht zuletzt deshalb so entlarvend ist: Ihnen konnte, ihnen mußte bewußt sein, zu wessen Komplizen sie ihre rückgratlosen Voten machen. Die »Wertegemeinschaft« Europäische Union ist eine Schande.

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